Kommentar zum Haushalt in Schwalmstadt: Den kleineren Fraktionen platzt der Kragen

Anne Quehl.

Schwalmstadt. Wie seit vielen Jahren tragen die beiden großen Fraktionen SPD und CDU den Haushalt in Schwalmstadt einmütig. Alles beim Alten also? Ein Kommentar von HNA-Redakteurin Anne Quehl über die Etatdebatte.

Die Bestürzung über die Finanzsituation Schwalmstadts ist bei allen Fraktionen ungespielt. Neu ist, dass sich die Lösungswege jetzt merklich voneinander scheiden. Den Sprechern der kleinereren Fraktionen platzte in ihren Einschätzungen zur Lage förmlich der Kragen. Sie wollen jetzt andere Gangarten, allerdings in verschiedene Richtungen.

Die Grünen kritisieren das Weiter-So, die Freien Wähler wollen mehr sparen als die CDU, die FDP will hartes Umsteuern.

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Zum Vermittler hat sich erfolgreich die SPD-Fraktion gemacht. In der Abstimmungsserie über ihre Änderungsanträge wurden die Pläne des Bürgermeisters und der CDU an einigen Punkten zumindest vorläufig empfindlich durchkreuzt. Vor allem bei den geplanten Veränderungen im Touristikbereich (Umzug in die Alte Apotheke, Einstellung einer neuen Kraft) haben die Sozialdemokraten ein Mitspracherecht des Parlaments eingefordert und erhalten.

Doch die Genugtuung ist verhalten, und den großen Wurf durch den Konsolidierungsbeirat gibt es (bislang) nicht. Im gar nicht mehr so neuen Haushaltsjahr wartet noch manche Kröte darauf, geschluckt zu werden. aqu@hna.de

Quelle: HNA

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