Knappe Wahl ist gültig - Schrecksbacher Gemeindeparlament lehnt Einspruch ab

Schrecksbach. Das Ergebnis der Kommunalwahl vom 27. März in der Gemeinde Schrecksbach ist gültig: Mit den neun Stimmen der SPD-Mehrheit gegen die acht Stimmen der CDU- und UWG-Fraktionen hat das neu konstituierte Parlament einen Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl abgelehnt.

Den Einspruch, der am Donnerstag Thema bei der Sitzung in der Schrecksbacher Mehrzweckhalle war, hatte Lars Diehl als Privatmann formuliert. Diehl, der auch für die CDU in der neuen Gemeindevertretung sitzt, hatte mehrere Gründe aufgeführt. Unter anderem habe der Auszählungswahlvorstand nicht eindeutig geklärt, weshalb am Tag nach der Wahl in einem Stapel drei Stimmzettel mehr waren als im Protokoll festgehalten.

Daher forderte Diehl, gemeinsam mit rund 20 anderen Unterstützern, die Bildung eines Wahlprüfungsausschusses. Das sei auch wegen des knappen Ergebnisses erforderlich: Die absolute Mehrheit der SPD basiert auf einem äußerst knappen Vorsprung von einem Sitz (wir berichteten).

Als Gemeindewahlleiter erwiderte Bürgermeister Erich Diehl, dass alle Möglichkeiten der Über- und Nachprüfungen ausgeschöpft worden seien. Es gebe keinen Anlass, die Wahl anzuzweifeln. SPD-Sprecher Klaus Schier kritisierte, dass Andreas Frisch (UWG) als Vorsitzender des Wahlvorstandes das Resultat unterschrieben habe. „Ich habe einen Fehler gemacht“, sagte Frisch dazu, aber man könne sich schließlich irren.

Heinrich Maus (CDU) befand, dass es dem Wähler gegenüber fair wäre, angesichts des knappen „Wimpernschlag-Ergebnisses“ neu auszuzählen. Schließlich gebe es bei Wahlen immer eine menschliche Fehlerquote.

Die Einspruchsführer haben nun noch die Möglichkeit, innerhalb eines Monats ihren Einspruch vor dem Verwaltunsgericht durchzusetzen.

Quelle: HNA

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