Die Stimmen der SPD-Fraktion genügte, um den Jahreshaushalt zu verabschieden

Mit knapper Mehrheit

Schrecksbach. Trotz Missbilligung der Fraktionen von CDU, FWG und UWG ist der Schrecksbächer Haushalt 2011 durch – mit einem knappen Ergebnis. Die elf Stimmen der SPD-Fraktion reichten aus, während die anderen dagegen hielten (neun Stimmen). Ein Gemeindevertreter der FWG enthielt sich.

Sprecher von CDU, FWG und UWG kritisierten in der Debatte Fehler in dem Zahlenwerk. Andreas Frisch (UWG) befand, dies sei der handwerklich schlechteste Haushalt, den er je gesehen habe und nannte Beispiele wie vergessene Seitenzahlen. „Man hätte wirklich die Fehler noch beseitigen können“, fand er. Lars Diehl, Sprecher der CDU, stimmte ihm zu, monierte jedoch vor allem das seiner Meinung nach mangelhafte Haushaltssicherungskonzept: „Wir hätten uns alle zusammen setzen können, dann hätten wir bessere Lösungen erarbeit.“

Diehl ist der Ansicht, die Investitionen des laufenden Jahres – 346 700 Euro – hätten noch stärker gesenkt werden müssen, um die Außenstände zu bereinigen und verwies auf das Haushaltsloch von 495 000 Euro und den Schuldenstand (siehe Eckdaten). Zudem fehle die Eröffnungsbilanz, und die Maßnahmen des Konjunkturpaketes II würden zu spät umgesetzt. Das Geld sei längst geflossen, aber die Arbeiten würden noch anstehen.

Bürgermeister Erich Diehl gab die handwerklichen Fehler zu, meinte aber, dass sie bei weitem nicht so relevant seien, um nicht abstimmen zu können. Das Geld aus dem Konjunkturprogramm habe zum größten Teil noch nicht eingesetzt werden können, weil erst jetzt die Baugenehmigung vorliege, und es Verzögerungen bei der Dämmung des Kindergartens in Schrecksbach gegeben habe. Die Eröffnungsbilanz sei deshalb noch nicht aufgestellt, weil noch Bewertungsarbeiten des Anlagevermögens im Gange seien. Der herrschende Wahlkampf ist es nach Diehls Auffassung, der zu einem allzu kritischen Umgang mit dem Zahlenwerk führe.

Ähnlich sah es Klaus Schier, Sprecher der SPD. Er nannte die Kritikpunkte für vollkommen übertrieben, die wenigen Fehler würden unnötig aufgebauscht. Die SPD sehe keinerlei Veranlassung, dem Haushalt deswegen nicht zuzustimmen.

Von Christine Thiery

Quelle: HNA

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