Zwei Gemeindevertretersitzungen in einer Woche sorgten für Verwirrung

Knüllwald. Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Diese alte Binsenweisheit trifft auch auf das Parlament in Knüllwald zu: Da kochten am Montagabend nachdem drei CDU-Vertreter die Knüllwaldschänke in Oberbeisheim verlassen hatten und die Parlamentssitzung somit nicht stattfinden konnte hoch.

Es wurde gleich darauf von den verbliebenen Zuhörern und Gemeindevertretern eifrig diskutiert und von einigen Anwesenden auch geschimpft. Am Dienstagmorgen brodelte das Thema noch ein wenig auf.

„Ich kann verstehen, dass die CDU-Fraktion gegangen ist“, sagt Parlamentsvorsteher Jürgen Jurgilewitsch. Schließlich sei für 19.30 Uhr eingeladen worden und nach 25 Minuten sei man noch immer nicht beschlussfähig gewesen. „Deshalb habe ich die Sitzung nicht eröffnet und sie letztlich auch absagen müssen“, fügt er an.

Laut Hessischer Gemeindeordnung und auch nach der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gibt es zwar eine Regel dafür, ab wann ein Parlament beschlussfähig ist, aber nicht dafür, wie lange man auf noch fehlende Parlamentarier warten muss. „Das ist Ermessenssache“, sagt Jurgilewitsch. 15 Minuten seien zumutbar.

Warum weniger als die Hälfte der Parlamentarier nach Oberbeisheim gekommen waren, führt Jurgilewitsch auf ein Missverständnis zurück. Denn die Gemeinde habe zwei Sitzungen des Parlaments anberaumen müssen. Grund dafür war ein Formfehler bei der Einladung für die Ausschüsse. Die konnten daher nicht tagen.

„Das war ein reines Verwirrspiel. Wir wurden zu zwei Sitzungen in einer Woche mit ähnlichen Tagesordnungspunkten eingeladen“, sagt Werner Knierim von der CDU. Da hätten einige einfach geglaubt, die Sitzung finde nur am Donnerstag statt.

Man müsse doch in der Vorweihnachtszeit auch Rücksicht auf die Parlamentarier nehmen, die beruflich und familiär eingespannt seien. „Dass es keine klare Linie gibt, das regt mich auf. Wir machen das doch alle ehrenamtlich“, sagt er.

„Ich will aber nicht darauf rumreiten, warum so wenig Leute da waren“, betont Knierim. Doch seien letztlich nicht genug Mitglieder da gewesen und deshalb sei seine Fraktion gegangen. Wortlos. „Die Sitzung war noch nicht eröffnet, dann müssen wir uns auch nicht abmelden.“

Nun soll der Haushalt – den Bürgermeister Jörg Müller bereits im HNA-Gespräch vorgestellt hatte – am Donnerstagabend eingebracht werden. „Das lässt unsere Geschäftsordnung zu“, sagt Jurgilewitsch. „Mit einer Zweidrittelmehrheit des Parlaments kann die Tagesordnung ergänzt und erweitert werden. Ausnahmen sind nur Wahlen und Veränderungen an der Hauptsatzung“, erklärt der Parlamentsvorsteher.

• Die Sitzung findet am Donnerstag, 22. Dezember, 20 Uhr, im Rathaus der Gemeinde (Sitzungssaal Anbau Alte Post) statt.

Quelle: HNA

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