Ihm wird Nötigung vorgeworfen

Knüllwalds Bürgermeister Müller am Mittwoch auf der Anklagebank

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Jörg Müller

Knüllwald/Fritzlar. Knüllwalds Bürgermeister Jörg Müller muss sich am Mittwoch ab 9 Uhr vor dem Amtsgericht in Fritzlar verantworten. Ihm wird vorgeworfen, die Gemeindevertreterin Silke Schelkmann (CDU) genötigt zu haben.

Zur Sitzung sind neben der Hauptbelastungszeugin Silke Schelkmann aus Knüllwald-Rengshausen zwei weitere Zeugen geladen, sagte Klaus Schwaderlapp, Pressesprecher des Fritzlarer Amtsgerichts.

Die Rechtsanwältin Schelkmann hatte Müller wegen versuchter Nötigung und Beleidigung angezeigt. Der Vorwurf: Müller soll sie im August 2011 am Rande einer Verhandlung aufgefordert haben, eine Anfrage der CDU zurückzunehmen. Der Bürgermeister habe die Fragen in einem Vier-Augen-Gespräch erläutern wollen. Als sich die Gemeindevertreterin darauf nicht habe einlassen wollen, soll Müller gesagt haben: „Sie wollen die harte Tour, Sie kriegen die harte Tour. Wenn Sie das so wollen, dann werde ich Sie fertig machen, dass kein Hund ein Stück Brot mehr von Ihnen nimmt.“ Es soll Zeugen geben, die dies gehört haben.

Müller bekam im Herbst vergangenen Jahres die Aufforderung, vor Gericht zu erscheinen. Die Anklage wegen Beleidigung war damals hingegen fallengelassen worden. Sie sei rechtlich in der Anklage wegen Nötigung enthalten, wie Dr. Götz Wied von der Staatsanwaltschaft in Kassel seinerzeit gegenüber der HNA äußerte. Müller hatte immer seine Unschuld beteuert und gesagt, dass der Vorwurf nicht wahr sei. Der Bürgermeister wird von Anwalt Dr. Gert Meyer (Felsberg) vertreten. Strafrichterin ist Lydia Lahmann.

Die Akten umfassen 520 Seiten. Das sei aber nichts Ungewöhnliches, sagte Schwaderlapp.

Der nächste Termin für die Verhandlung steht bereits fest. Für Mittwoch, 5. März, ab 9 Uhr sind weitere acht Zeugen ins Fritzlarer Amtsgericht geladen.

Hintergrund: Schon der Versuch ist strafbar

Um diesen Vorwurf geht es: Laut Strafgesetzbuch (Paragraph 240), ist Nötigung auch dann strafbar, wenn dies nur versucht werde. Im Gesetzestext heißt es: „Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft werden.“

Empfindlich sei ein Übel, wenn der in Aussicht gestellte Nachteil mehr als nur unerheblich sei und über bloße Unannehmlichkeiten hinausgehende Einbußen mit sich bringe.

(Quelle: www.gesetziminternet.de)

Von Christine Thiery

Quelle: HNA

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