Knüllwalds Bürgermeister wehrt sich gegen CDU-Verdacht der Veruntreuung

Knüllwald. Jetzt reicht es Knüllwalds Bürgermeister Jörg Müller: "Ich werde rechtliche Mittel einlegen", sagt er. Es sei das erste Mal in seinem Leben, dass er sich zu solch einem Schritt gezwungen sehe.

Grund für seinen Ärger ist eine Anfrage, die von der CDU-Stadtverordneten Silke Schelkmann gestellt wurde und von der sich Müller als Bürgermeister und darüber hinaus auch das Parlament angegriffen sieht. Schelkmann werfe den Verdacht auf, dass die Gemeinde Geld veruntreut habe, sagt Müller. Doch das sei Unfug, fügt er an. "Das Geld steckt in der Erde."

Schelkmann behaupte, dass es bei der Beantragung von Fördermitteln durch die Gemeinde Knüllwald zu Verfehlungen (Fristversäumnissen) gekommen sei und es bestehe im Zusammenhang mit der Verwendung von Fördermitteln der Verdacht einer Straftat.

Jetzt hat sich Müller Unterstützung von Rechtsanwalt Dr. Gert Meyer geholt. Der Vorwurf Schelkmanns, werde schon dadurch widerlegt, dass sämtliche angemeldeten Maßnahmen der Gemeinde Knüllwald in das Sofortprogramm zur Finanzierung kommunaler Abwasseranlagen aufgenommen worden sind. Offensichtlich habe sich die CDU-Frau nicht genau informiert, heißt es in der Pressemitteilung.

Zudem fordere Schelkmann zu prüfen, ob die nach Auszahlung des Darlehensbetrages erzielten Zinseinkünfte dem Förderzweck zu Gute gekommen seien und sie stellt andernfalls eine Straftat in den Raum. Doch auch hier seien der Parlamentarierin rechtliche Zusammenhänge wohl nicht klar: Das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz habe innerhalb des Sofortprogramms landesweit Darlehensverträge mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 520.000.000 Euro abgeschlossen. "Es bedarf keiner besonderen Phantasie, festzustellen, dass die Umsetzung eines Investitionsvolumens in dieser Größenordnung innerhalb weniger Jahre oder gar innerhalb eines Jahres nicht zu bewerkstelligen ist, schon allein aus Kapazitätsgründen bei den in Betracht kommenden Tiefbauunternehmen." Deshalb wurden Fristen festgelegt innerhalb derer die ordnungsgemäße Verwendung der ausgezahlten Summen nachzuweisen ist.

Vom Ministerium heißt es: "Soweit eine Gemeinde den ausgezahlten Kredit 2006 zunächst nicht für fällige Zahlungen benötigt, kann sie die verbleibenden Beträge der allgemeinen Rücklage zuführen oder zeitlich befristet zur Finanzierung anderer Investitionen einsetzen." Somit sei auch die Gemeinde Knüllwald berechtigt, den für den Kanalbau zweckgebundenen Kredit vorübergehend anzulegen oder anderweitig einzusetzen.

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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