Felsberger Parlament lehnt Feldwegesatzung ab

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Mit dem Auto über den Feldweg: Verbotsschilder wie hier in Rhünda werden häufig ignoriert. Ob eine Feldwegesatzung da Abhilfe schaffen kann, ist umstritten.

Felsberg. Die Feldwegesatzung wurde vom Stadtparlament abgelehnt – auf diese Nachricht reagierte der Felsberger Landwirt Ludwig Fenge am Freitag überrascht.

„Das wundert mich“, sagte er auf Anfrage der HNA.

Schließlich habe es unter den Ortslandwirten einen Konsens gegeben, dass man mit dem geänderten Entwurf der Satzung einverstanden sei. „Am Anfang war mein Grundgedanke: Wir brauchen keine Satzung“, räumte Fenge ein. Aber die Stadt habe sich mehr Planungssicherheit gewünscht – das habe er zum Teil auch verstehen können. „Es hätte mich nicht belastet, wenn diese Satzung gekommen wäre“, sagte Fenge, „aber es belastet mich auch nicht, dass sie nicht kommt.“ Aus seiner Sicht wäre die Stadt ohnehin kaum in der Lage, die Inhalte der Satzung auch durchzusetzen.

Dieses Argument war auch im Parlament zu hören. Grünen-Mitglied Michael Frommann sagte: „Wir machen eine Satzung, die nichts ändert, weil wir Verstöße dagegen nicht kontrollieren können.“ Er nannte als Beispiel den Feldweg zwischen Felsberg und Böddiger. Dieser werde stärker befahren als die parallel verlaufende Straße – trotz Verbotsschildern. Darüber hätten sich Anwohner bei der Stadt beklagt, aber geändert habe sich nichts.

Was die Satzung regeln sollte

Der Satzungsentwurf sah unter anderem folgendes vor:

• Nicht landwirtschaftliche Fahrzeuge benötigen eine Genehmigung für die Nutzung der Feldwege.

• Die Feldwege können nach Absprache mit den Ortslandwirten zeitweise gesperrt werden, um Schäden zu vermeiden (etwa nach Starkregen).

• Bei Ordnungswidrigkeiten wird eine Geldbuße bis zu 2500 Euro verhängt.

Quelle: HNA

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