Knüllwald: Zwischen CDU und SPD hat es Donnerstagabend gekracht

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Streit im Parlament: Bei der Diskussion ging es zwischen CDU und SPD oft unsachlich zu.

Knüllwald. „In unserem Umfeld herrscht eine vergiftete Atmosphäre. Geprägt von übler Nachrede und Anschuldigungen. Das ist nicht die Basis für eine fruchtbare kommunalpolitische Arbeit.“

Dieser Satz hat es in sich und er stand ganz am Anfang der Gemeindevertretersitzung des Knüllwalder Parlaments am Donnerstagabend im Bürgerzentrum in Niederbeisheim. Ein Satz, den der Gemeindevorsteher Jürgen Jurgilewitsch aussprach und dem die Aufforderung an die Parlamentarier folgte, die Rangeleien einzustellen und wieder zur Sachlichkeit zurückzukehren. Ein Aufruf, der an diesem Abend verhallte.

Dabei waren es vor allem die Anfragen von CDU-Frau Silke Schelkmann, die für Wirbel sorgten. Dabei stand die Entwässerungssatzung der Gemeinde im Mittelpunkt. Schelkmann hatte einen Antrag auf Änderung der Satzung gestellt, weil es rechtswidrig sei, dass Bürger für Kanalsanierungsarbeiten Beiträge entrichten sollen (wir berichteten). „Ich werde permanent von Leuten angesprochen, die sagen, was wir mit ihnen machen sei keine soziale Politik“, sagte Schelkmann. Es sei tatsächlich grobes Unrecht und sie ermuntere jeden Betroffenen, gegen die Gemeinde zu klagen.

Zudem hielt Schelkmann der Gemeinde vor, dass gegen alle, die nicht sofort das Geld auf den Tisch legen können gleich vollstreckt werde. Immer wieder wurde von Seiten der SPD die Forderung laut, dass sich Schelkmann erstmal informieren solle, bevor sie Behauptungen aufstelle. Es gebe großzügige Zahlungsmöglichkeiten, sagte Bürgermeister Jörg Müller. Und weiter: Es lägen bei der Gemeinde keine Beschwerdefälle vor. Helmut Wettlaufer (SPD) betonte, dass Schelkmann Schauerzahlen verbreite und dass die Beiträge nicht existenzgefährdend seien.

Bei einer Grundstücksgröße von 1000 Quadratmetern seien es nicht ganz 2500 Euro, die gezahlt werden müssten. Anders sei das bei einer Neukalkulation der Beiträge, wie es Schelkmann fordere. Dabei würden die Beiträge deutlich über dem bisher fest gelegten Wert von 1,38 Euro liegen. Das hätte eine Mehrbelastung der Grundstückseigentümer der betroffenen Ortsteile zur Folge. „Tun sie den Menschen in Knüllwald einen Gefallen und raten Sie ihnen nicht dazu zu klagen“, sagte Wettlaufer. Die Erfolgsaussichten seien nicht schlecht, doch sei der Erfolg keiner, wenn man Recht habe, letztlich aber einen Draufleger mache.

Der Antrag von Schelkmann wurde nach langer und oft unsachlicher Diskussion gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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