Kraftprobe um den Eigenbetrieb: Antrag auf Auflösung blitzte ab

Neukirchen. Es war aus Sicht der beiden Koalitionen im Neukirchener Stadtparlament sicherlich Pflicht, zur letzten Sitzung vor der Kommunalwahl im Rathaussaal zu erscheinen, denn ein Kräftemessen stand erneut auf der Tagesordnung.

Diesmal hatten die Freien Wähler die Auflösung des Eigenbetriebs der Stadt, zu dem auch der Bauhof gehört, beantragt. Bekanntlich sind die „Bürgerlichen“, dazu zählen neben der CDU-Fraktion die von FDP und Freien Wählern (15 Vertreter), für die Aufgabe des Eigenbetriebs. Dagegen steht die SPD-Fraktion mit ihren Partnern, den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der UBL (16 Vertreter).

Obwohl ein Mitglied aus der Reihe der Sozialdemokraten fehlte, konnte die FWG ihren Antrag nicht durchbringen. Beim erwarteten Abstimmungsergebnis von 15 zu 15 blitzte dieser mangels Mehrheit ab.

Dabei hatten sich mehrere Sprecher redlich gemüht, Stadtparlamentarier umzustimmen. Während Antragsteller, namentlich Ullrich Zulauf (FWG), die Vorteile - Kostentransparenz und Einsparungen - ins Feld führte, hielt die andere Seite strikt dagegen. So sagte etwa SPD-Sprecher Bernd Grossmann, der Eigenbetrieb sei sehr gut aufgestellt, die Auflösung brächte keine Vorteile. Holger Arndt (Bündnis 90/Grüne) warnte davor, ein erfolgreiches System anzugreifen.

Doch in namentlicher Abstimmung, beantragt von Dietmar Schaub (SPD), zeigten sich sämtliche Stadtparlamentarier erwartetermaßen standhaft gegenüber den Argumenten der anderen.

Quelle: HNA

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