Parlament beschloss mit der Erhöhung des Kassenkredits die akute Geldnot zu beenden

Kredit soll Kasse füllen

Schrecksbach. Wieder herrscht akute Geldnot in der Schrecksbacher Gemeindekasse: Innerhalb von drei Jahren wird zum zweiten Mal außerplanmäßig der Kassenkredit erhöht.

In ihrer Sitzung am Donnerstagabend in Röllshausen beschlossen die Gemeindevertreter den Kassenkredit - das ist quasi der Dispokredit der Gemeinde - um 700.000 Euro auf nunmehr 2,2 Millionen Euro anzuheben.

Angesichts gelichteter Reihen in der SPD-Fraktion drohte bei der Abstimmung eine Patt-Situation, dennoch fand der Beschluss mit der Stimme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Lars Diehl eine Mehrheit. Seine beiden Fraktionskollegen und die UWG sagten Nein zum Beschlussvorschlag des Gemeindevorstands. Ein SPD-Mann enthielt sich der Stimme.

In der Debatte schienen umgekehrte Verhältnisse zu herrschen: Man müsse dem künftigen Bürgermeister Andreas Schultheis (parteilos) - er wird von CDU und UWG unterstützt - finanziellen Handlungsspielraum zum Start in das neue Amt bieten, warben SPD-Fraktionssprecher Klaus Schier wie auch der Erste Beigeordnete und kommissarische Bürgermeister Torsten Biesenroth (SPD) für die Erhöhung des Überziehungskredits der Gemeinde. Biesenroth stellte klar, dass der Griff in den Dispo-Kredit der Gemeinde durch anstehende Bauarbeiten im Zusammenhang mit der Kanalsanierung im Bereich der Röllshäuser Straßen Kirchstraße/Kohlrain notwendig werde.

Den Vorwurf des UWG-Chefs Andreas Frisch, diese Finanzierung habe das Parlament bereits mit dem Haushalt 2011 beschlossen, wies Biesenroth zurück. Im Haushalt seien die Bauarbeiten zwar eingestellt gewesen, aber die notwendigen Darlehen zur Finanzierung hätten letztendlich gefehlt. Mit Anliegerbeiträgen sei erst nach Abschluss der Arbeiten zu rechnen.

CDU-Fraktionschef Lars Diehl warb um Konsens. Er forderte auf, nicht ständig alte Rechnungen aufzumachen. „Wir müssen endlich nach vorne schauen, damit sich in unserer Gemeinde etwas ändert“, begründete er seinen Alleingang innerhalb der CDU-Fraktion.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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