Finanzierungsvorbehalt

A 49: FWG kritisiert schleppenden Bau

Schwalm-Eder. Die Freien Wähler (FWG) im Schwalm- Eder-Kreis kritisieren den aus ihrer Sicht schleppenden Weiterbau der A 49. Der Bau des Tunnels bei Frankenhain gehe ins zweite Jahr. Weitere Abschnitte seien offenbar zurzeit nicht ausgeschrieben, beziehungsweise nicht finanziert.

Obwohl Hessen Mobil dort jährlich 200 Millionen Euro verbauen könnte, werde mit etwa 20 Millionen Euro pro Jahr in kleinsten Schritten weitergewurstelt, beklagt die FWG.

Aus dem hessichen Verkehrsministerium hieß es dazu auf Anfrage der HNA, weitere Bauabschnitte seien nicht ausgeschrieben worden, da seitens des Bundes (der Baulastträger ist) keine entsprechenden Finanzierungsfreigaben vorlägen.

Der Ausbau des Abschnitts zwischen Neuental und Schwalmstadt mit dem Bau des Tunnels läuft nach Einschätzung des Ministeriums planmäßig. Weitere Bauabschnitte seien nicht ausgeschrieben worden, da keine Finanzierungsfreigaben des Bundes vorlägen.

Das Gesamtvorhaben sei im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen mit dem Vermerk „vordringlicher Bedarf“ eingestuft worden, heißt es aus dem Ministerium weiter. Das Projekt sei in den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 aufgenommen worden. Damit werde dokumentiert, dass der Bund diesem Vorhaben hohe Bedeutung beimesse.

Voraussetzung sei allerdings, dass der Bund die erforderlichen Baumittel freigebe. Das sei so auch im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Grüne in Hessen festgeschrieben worden. Die FWG hat Landrat Frank-Martin Neupärtl sowie die Landtags- und Bundestagsabgeordneten aufgefordert, sich mit Nachdruck für den Weiterbau der Autobahn einzusetzen. Sie sei für den Schwalm-Eder-Kreis von größter Bedeutung. (hro)

Quelle: HNA

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