Fraktion nimmt seit längerem nur unvollzählig teil

Gemeindevertretung: CDU macht sich dünn bei Sitzungen

Lothar Dietrich

Gilserberg. Die CDU-Fraktion im Gilserberger Hochland macht sich dünn: In den vergangenen zwölf Monaten nahm immer nur ein Teil der Fraktion an den Sitzungen der Gemeindevertretung teil.

Ein CDU-Mitglied ist seit September 2013 zu keiner Parlamentssitzung mehr erschienen, ein anderes war bei zwei der neun Termine anwesend.

Das geht aus den Protokollen hervor.

Wolfgang Urbanek, Fraktionssprecher der Christdemokraten, macht private, gesundheitliche und berufliche Gründe der Mandatsträger dafür verantwortlich.

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Das ist man den Bürgern schuldig

Zehn Parlamentarier der CDU gehören zur Gilserberger Gemeindevertretung, ihnen stehen 13 SPD-Mitglieder (inkl. Gemeindevorsteher) gegenüber. In der jüngsten Sitzung Ende September waren drei CDU-Vertreter anwesend, zumeist ist die Reihe mit fünf oder sieben Mandatsträgern besetzt. Vollzählig war die CDU seit September 2013 in keiner der öffentlichen Sitzungen.

„Natürlich besteht der Wunsch, dass wir alle zugegen sind“, sagt Urbanek, doch es gebe Dinge, die vorgingen. „Unsere Fraktion bildet einen Querschnitt durch die Gesellschaft“, sagt der Jurist. Dazu zählen auch Selbstständige, Schichtarbeiter und Mütter. Die Mitglieder würden ihre schmale Freizeit der Politik widmen - doch was nicht gehe, gehe eben nicht.

Besucher erfährt nichts

Wolfgang Urbanek

In der Gemeindevertretersitzung erfährt der Besucher nicht, warum die jeweiligen Gemeindevertreter fehlen. „Einige melden sich bei mir vorher ab, andere entschuldigt der Fraktionsvorsitzende vor der Sitzung“, berichtet Lothar Dietrich (SPD), Vorsitzender des Gemeindeparlaments. Er gibt die Sitzungstermine immer halbjährlich bekannt, damit sich jeder darauf einstellen könne.

Dietrich weist drauf hin, dass jeder Arbeitgeber verpflichtet ist, seine Angestellten für die Zeit der Sitzungen freizustellen. Zudem zahlt die Gemeinde Lohnausgleich, wenn das erforderlich ist, so will es das Gesetz. Dass das in Anspruch genommen wurde, hat er in seinen zwei Amtsperioden als Vorsteher allerdings noch nicht erlebt.

Laut Geschäftsordnung der Gilserberger Gemeindevertretung sind die Mitglieder verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen. Bleiben sie fern, müssen sie das dem Vorsitzenden mitteilen. Dieser wiederum kann die Personen schriftlich ermahnen, die wiederholt nicht zu den Terminen erscheinen. Derzeit sieht Dietrich keinen Handlungsbedarf: „Ich bin nicht für die Disziplin in den Fraktionen verantwortlich.“

In fraktionsinternen Sitzungen der CDU werde die Anwesenheit in den Gemeindevertretersitzungen thematisiert. Dass nicht immer jeder teilnimmt, sei dem privaten Umfeld geschuldet. Die Frage nach Streitigkeiten innerhalb der Fraktion weist Wolfgang Urbanek von sich: „Wenn es Probleme gäbe, würden wir diese lösen.“

In der Minderheit

Hinzu komme auch, dass die SPD der CDU zahlenmäßig überlegen ist. So würde die Fraktion bei Mehrheitsentscheidungen immer den Kürzeren ziehen. Ob die CDU nun vollzählig an den Sitzung teilnimmt oder nicht spielt bei Entscheidungen gegen die Mehrheit also keine Rolle - ein Aspekt, der wohl wenig motivierend wirkt.

Von Claudia Schittelkopp 

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Quelle: HNA

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