Defizitärer Haushaltsentwurf der Stadt Zierenberg – U3-Betreuung wird ausgebaut

Mehr Geld für Nachwuchs

Oelshausen. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 stand im Mittelpunkt der Zierenberger Stadtverordnetenversammlung: Bürgermeister Stefan Denn legte den Entwurf vor, der einen Fehlbetrag von 845 000 Euro aufweist. Damit verbunden ist ein Haushaltssicherungskonzept.

Schwerpunkte im Entwurf stellen die Bereiche Instandhaltung, Kindergärten, Wasser- und Kanalarbeiten sowie die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Oelshausen dar. Denn skizzierte in seiner Rede zum Haushalt die Umstände, die zum defititären Ergebnis beigetragen hätten. So seien Preise in der Baubranche sowie Löhne und Gehälter in den vergangenen fünf Jahren um etwa zwölf Prozent gestiegen. Die Schlüsselzuweisungen des Landes hingegen seien kontinuierlich gesunken und lägen derzeit 150 000 Euro unter dem Wert von 2008.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen sei erfreulich, dass im Jahr 2012 über eine Million Euro Erträge durch Zierenberger Firmen erwirtschaftet wurden, behalten dürfe die Stadt aufgrund des Umlagesystems des Landes davon aber nur 22 Prozent. Dies sei Beleg dafür, so der Rathauschef, dass das Umlagesystem dringend überarbeitet werden müsse.

Trotz der schwierigen finanziellen Lage will die Stadt in die Betreuung und den Platzausbau für unter Dreijährige 100 000 Euro investieren, mehr Personal einstellen und die Gruppengrößen reduzieren. Im Stellenplan gibt es daher leichte Anpassungen nach oben, die Denn als „sinnvoll angelegtes Geld“ bezeichnete.

Weitere wichtige Investitionen seien im Bereich der Instandhaltung der Sportplätze in Oelshausen und Oberelsungen geplant. Die größten Summen allerdings wird die Stadt in die Wasser- und Kanal-Erneuerung der Dörnbergstraße (1,2 Millionen Euro) und die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Oelshausen stecken.

Zur Erweiterung des Feuerwehrhauses stellte die UWF-Fraktion um Dr. Bärbel Mlasowski den Antrag auf erneute Kostenprüfung. Der bisherige Entwurf in Höhe von 740 000 Euro wurde jedoch mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und SPD angenommen.

Dadurch soll noch in diesem Jahr mit dem Erweiterungsbau für die Oelshäuser Brandschützer begonnen werden.

Von Nicolai Ulbrich

Quelle: HNA

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