Stadtverordnete beschlossen 40.000 Euro mehr für Planung

Mehr Geld für Tramhaltestelle in Schwarzenberg

Durchfahrt: Noch hält die Regiotram in Schwarzenberg nicht an. Am Bahnübergang sollen die Haltestellen gebaut werden, sofern die Förderung genehmigt wird. Archivfoto: Dewert

Melsungen. Die Stadtverordnetenversammlung hat am Dienstagabend einstimmig zusätzliche 40.000 Euro für die Regiotram-Haltestelle in Schwarzenberg beschlossen. Die höheren Kosten waren entstanden, da es sich bei den ursprünglichen 50.000 Euro Planungskosten um eine erste Schätzung gehandelt hatte.

Daneben beschlossen die Verordneten noch einige andere Vorhaben.

Es könne sein, dass jetzt 90.000 Euro für die Planung ausgegeben werden, am Schluss aber die Bahn der Förderung gar nicht zustimme, sagte Joost Fastenrath von der FDP. Er erinnerte ebenso wie Bernhard Lanzenberger (CDU) daran, dass zwar das Projekt zu 90 Prozent gefördert wird, die Deutsche Bahn dem Projekt aber erst noch abschließend zustimmen muss. Dieses Risiko müsse man in Kauf nehmen, sagte Lanzenberger.

Schlosskurve

Ebenfalls beschlossene Sache ist der Antrag der SPD-Fraktion, den Abschnitt der B 83 im Bereich der Schlosskurve zu erneuern. „Wir müssen das jetzt machen“, sagte Volker Wagner (SPD). Der nächste Termin einer Abstimmung wäre sonst erst am 4. Dezember bei der nächsten Sitzung gewesen. Aus Sicht der Mehrheit der Stadtverordneten wäre das zu spät geworden. Noch vor Wintereinbruch soll die Straße zumindes laut Antrag erneuert werden - denn für die Bundesstraße ist Hessen Mobil zuständig.

Asklepios-Klinik

Trotz Kritik der Grünen beschlossen wurde auch eine „Frühzeitige Bürgerbeteiligung und ein beschleunigtes Verfahren“ für den Neubaubau der Asklepios-Klinik. Man wisse nicht genau, was eine beschleunigte Umsetzung des Bauvorhabens für die Umwelt bedeute, sagte Burkart Meyer-Stagneth (Grüne). Er bezog sich dabei unter anderem auf die Beschlussvorlage, in der von einer Umweltprüfung und von einem Umweltbericht abgesehen wird.

Der Bericht dient normalerweise dafür, die Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes darzustellen und Alternativen darstellen. „Was ist mit Ausgleichsflächen, die geschaffen werden müssen?“, fragte Stagneth. Es gehe ihm insbesondere um den Baumbestand. Er glaube nicht, dass Ausgleichsflächen extra beschlossen werden müssten, sagte Volker Wagner (SPD). Das sei gesetzlich so vorgegeben. Die Frage könne diskutiert werden, jedoch müssen man ein Signal für Melsungen setzen, sagte Bernhard Lanzenberger (CDU). Bei fünf Gegenstimmen wurde der Antrag beschlossen.

Bebauungspläne

Der Eigentümer des Grundstückes in der Gemarkung Melsungen, Flurstück 26, nahe der Straßenmeisterei darf zweistöckig dort sechs Doppelhaushälften errichten. Das haben die Verordneten beschlossen. Laut Bebauungsplan „Hombach“ durfte dort bisher nur einstöckig gebaut werden. Gerhard Ludolph (FWG) hatte das Vorhaben kritisiert: „Da werden sechs Trutzburgen gebaut und die anderen Anwohner können dadurch nichts mehr sehen“, sagte Ludolph. Es sei nur eine moderate Erweiterung, sagte Bürgermeister Markus Boucsein. Die Dächer sollen zudem mit einer 30-Grad-Neigung gebaut werden.

Von Max Holscher

Quelle: HNA

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