Stadt droht Boykott an

Stadt droht Boykott an: Verwaltungsmitarbeiter in Sitzung angegangen

Melsungen. Die Melsunger Verwaltung kündigte in der Mittwochssitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HaFi) einen Boykott künftiger Sitzungen an. Denn am 18. April soll Roland Schmidt, Abteilungsleiter in der Verwaltung, ungebührlich vom FWG-Fraktionsvorsitzenden Martin Gille angegangen worden sein.

Die persönlichen Angriffe auf ein Mitglied der Verwaltung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses durch den FWG-Vertreter Gille waren würdelos und in ihrer Aggressivität ohne Beispiel in der Melsunger Kommunalpolitik, heißt es in der Stellungsnahme von Volker Wagner (SPD), Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses.

Martin Gille besteht indes darauf, in der Sache Recht zu haben, räumt aber in der gestrigen Sitzung ein, sich im Ton und in der Wortwahl vergriffen zu haben. In der jüngsten Sitzung des HaFis sei unter anderem eine Vorlage "Bildung eines gemeinsamen Ordnungsamtes" behandelt worden.

Gille: "Ich habe zu dieser Vorlage Fragen gestellt, die aus meiner Sicht nicht oder nur unzureichend beantwortet wurden. Die Tonlage und die Form meiner Fragestellungen waren zum Teil sehr emotional und in der Sache nicht angemessen. Dafür möchte ich mich bei den Beteiligten ausdrücklich entschuldigen." Er lege Wert auf die Feststellung, Schmidt nicht persönlich beleidigt zu haben.

In der Niederschrift des Protokolls zur Sitzung heißt es: "Zum Inhalt der Vorlage wird zwischen Martin Gille und Amtsleiter Schmidt eine emotionale Diskussion geführt, in deren Verlauf der Vorsitzende mehrfach mäßigend eingreifen muss."

Das sagt die Verwaltung

"Wir haben uns auf Amtsleiterebene dazu entschlossen, dass bis auf Weiteres kein städtischer Mitarbeiter mit Ausnahme der gewählten Schriftführer an Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen wird", sagt Büroleiter Thomas Garde. Bis auf weiteres bedeute, bis Martin Gille sich in einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oder der Stadtverordnetenversammlung gegenüber Roland Schmidt entschuldige und gleichzeitig versichere, dass sich ein solches Verhalten nicht wiederholen werde.

Garde weist daraufhin, dass das Vorgehen insbesondere unter dienstrechtlichen Aspekten mit dem Dienststellenleiter und dem Magistrat als oberster Dienstbehörde abgestimmt ist.

Auch aus den anderen Fraktionen heißt es, dass bei aller Streitkultur eine Auseinandersetzung nicht eskalieren dürfe: "Der Ton war sehr ruppig und das Verhalten des Fraktionsvorsitzenden der FWG nicht angemessen. Wir hoffen, dass dies ein einmaliger Ausrutscher war und künftig nicht mehr vorkommt", sagt Grünen-Fraktionschef Holger Braun, der wie Joost Fastenrath (FDP) in der Sitzung anwesend war. Fastenrath: "Persönliche Angriffe haben in Sachdiskussionen nichts zu suchen." Allerdings dürfe man jetzt nicht übervorsichtig werden oder gar aufhören, einen politischen Diskurs zu führen.

Bernhard Lanzenberger, CDU-Fraktionschef fordert Respekt und Wertschätzung ein. Dies gelte natürlich für beide Seiten. Nicht vergessen dürfe man, dass die Stadtverordneten ehrenamtlich tätig seien.

Bei Entgleisungen von Abgeordneten sieht die Geschäftsordnung Melsungens und die Hessische Gemeindeordnung als Sanktion zum Beispiel einen Raumverweis und ein Teilnahmeverbot vor.

Von Damai D. Dewert

Quelle: HNA

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