Parlament beschließt Etat 2013

Freibad bleibt erhalten

Naumburg. Die Naumburger Stadtverordneten haben am Freitagabend einstimmig das Gesamtpaket des städtischen Etats für das Jahr 2013 beschlossen.

Im Vorfeld der Parlamentssitzung hatte sich allerdings ein derartiges Votum nicht abgezeichnet. Knackpunkt war das Freibad in Heimarshausen. Um den Bestand des Bades mittelfristig sicherzustellen, sind Investitionen nötig: Das Becken benötigt einen neuen Anstrich, das Dach des Gebäudes muss saniert werden. Zusammen mit den Kosten für den laufenden Betrieb (72.000 Euro) wären für das kommende Jahr 127.000 Euro fällig.

Der Magistrat legte nun für die Haushaltsberatung ein Konzept vor, wie diese Summe durch Einsparungen in anderen Bereichen zusammenkommen könnte: im wesentlichen durch Umschichtungen bei den Personalkosten im Bereich Bauhof und durch Änderungen bei den Rückstellungspositionen, sodass diese sich nicht nachteilig auf das Defizit der Stadt auswirken.

Neujahrsempfang gestrichen

Aber auch kleinere Posten fanden sich auf der Vorschlagsliste des Magistrats und wurden – mit unterschiedlichen Mehrheiten – abgesegnet. Die Stadt wird nach dem Beschluss des Parlaments beispielsweise im kommenden Jahr auf einen Neujahrsempfang verzichten. Damit werden 4000 Euro eingespart.

Auch Fördervereine werden einen Beitrag dazu leisten, dass die 127.000 Euro fürs Bad zusammenkommen. 2000 Euro Aufwandsminderung soll ein Förderverein für das Freibad Heimarshausen bringen, 1000 Euro ein ebenfalls noch zu gründender Verein, der künftig alle Arbeiten am und Kosten für den Sportplatz in Heimarshausen übernimmt.

Es wurden weitere Einsparungen beschlossen, die zur Entlastung der angespannten finanziellen Lage der Stadt Naumburg beitragen sollen. Auf Antrag der SPD wird die Feuerwehr Elbenberg als Ersatz für ein 25 Jahre altes Einsatzfahrzeug kein neues, sondern ein Gebrauchtfahrzeug der Landesfeuerwehrschule bekommen.

Auch wurde auf Initiative der SPD eine neue Bestuhlung für das Rathaus (15.000 Euro) und der Erwerb eines Stromverteilerkastens für den Kurpark (6000 Euro) abgelehnt.

Ein von der SPD geforderter Anbau als Wetterschutz für Trauergäste für die Altenstädter Friedhofshalle (10.000 Euro), soll erneut von der Friedhofskommission, die einen Anbau schon einmal abgelehnt hatte, beraten werden.

Keine Gebührenerhöhungen

Im Ergebnis schließt der Haushalt, der ohne Gebührenerhöhungen auskommt, bei denAufwendungen in Höhe von etwa 8,2 Millionen Euro und Erträgen in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro mit einem Defizit ab. Allerdings liegt der Fehlbetrag mit 897.000 Euro gut 320.000 Euro niedriger als im Vorjahr.

Von Norbert Müller

Quelle: HNA

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