Neue Berechnung: Gesplittete Abwassergebühr wird in Schwalmstadt ab Januar 2013 eingeführt

Neue Gebühr erzeugt riesigen Aufwand

Neue Berechnung: In Schwalmstadt wird die gesplittete Abwassergebühr eingeführt – hier ein Blick in eine Kläranlage. Foto: Archiv

Schwalmstadt. Eine Reihe Kommunen hat sie schon, Schwalmstadt als größte Stadt im Landkreis plant sie zum 1. Januar 2013: Die gesplittete Abwassergebühr.

Wie Bürgermeister Wilhelm auf Anfrage unserer Zeitung berichtete, gab es in dieser Woche in Treysa die erste Informationsveranstaltung für die Stadtverordneten, den Magistrat und Ortsbeiräte.

Im Frühjahr erhalten Haus- und Gebäudeeigentümer einen Fragebogen, auf dem sie zu Flächen und Versiegelungsart auf ihren Grundstücken Stellung nehmen können. Die Befliegung der gesamten Stadt zur Erhebung der Flächen durch ein Unternehmen hat bereits stattgefunden. Es ist das üblichste Verfahren zur Bestimmung der Flächen.

Kröll betonte, dass es nicht um Mehreinnahmen für die Stadt gehe, vielmehr ziele die Umstellung der Kostenberechnung für Abwasser durch Umschichtung auf mehr Gebührengerechtigkeit ab.

Nicht mehr nur der Verbrauch an Frischwasser ist der alleinige Faktor, sondern die Menge an Niederschlag, die von einem Grundstück ins Kanalnetz geleitet wird, wird mit kalkuliert. Unter dem Strich werde die Summe der Abwassergebühren gleich bleiben. Im Einzelfall jedoch verteuert oder verbilligt sich der Posten Abwasser pro Anwesen – je nach Versiegelungsgrad und -art. Neu festgesetzt wird im Zuge der Umstellung auch der Kubikmeterpreis für Abwasser. Er wird, wie zuletzt in Neukirchen, verringert (HNA berichtete). Pflicht ist die Einführung der geteilten Abwassergebühr nicht, es werde jedoch kaum eine Kommune darauf verzichten, erklärte Kröll, viele seien schon lange dazu über gegangen.

Hintergrund sind Gerichtsurteile, die herkömmliche Erhebung würde im Klagefall juristisch keinen Bestand mehr haben. Für eine Stadt wie Schwalmstadt bedeute die Umstellung jedenfalls einen „riesigen Aufwand“, sagte Kröll. (aqu)

Quelle: HNA

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