Neukirchen : Stadtwerke müssen keinen Wertausgleich für Grundstück zahlen

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Was ist der Bauhof wirklich wert? Darüber gibt es bis auf Weiteres kein Einvernehmen.

Neukirchen. Die Eingliederung des Bauhofs Neukirchen in den Eigenbetrieb Stadtwerke sorgte wieder für ein äußerst knappes Abstimmungsergebnis.

Bei Stimmengleichheit (13:13) wurde im Stadtparlament am Donnerstagabend abgelehnt, dass die Stadtwerke für das Grundstück und den Maschinenpark einen Wertausgleich in Höhe von 560.000 Euro an die Stadt zahlen. Damit setzten sich diesmal CDU, FDP sowie die FWG (1 Nein, 1 Enthaltung) durch, es unterlagen SPD, Grüne und UBL.

Somit stehen sich die Bürgerlichen und die Fraktionen von SPD, Grünen und UBL zumindest in der Bauhoffrage weiterhin uneinig gegenüber. In der Dezembersitzung war die Ausgliederung des Bauhofes gegen den Willen von CDU, FDP und FWG durchgebracht worden (16:15). Am Donnerstag aber fehlten vier Abgeordnete, zwei bei der SPD, je einer bei CDU und UBL.

Auf eine Debatte verzichteten die Fraktionen - mit Ausnahme von FDP-Sprecher Helmut Reich. Der machte seinem Ärger über die ganze Angelegenheit heftig Luft. Die Diskussion sei überstürzt, verwirrend und verzwungen. Der Wertsprung von 258.000 Euro auf 560.000 Euro binnen vier Wochen zeige, dass nicht ordentlich gearbeitet worden sei.

Der Hektik sei auch geschuldet, dass der Wirtschaftsplan der Stadtwerke nicht vorgelegt werden konnte, das hatte Bürgermeister Klemens Olbrich zu Sitzungsbeginn bekannt gegeben. Reich sagte: „SPD, UBL und Grüne tragen die politische Verantwortung dafür, und auch dafür, dass der Haushalt der Stadt erst Ende April gültig wird.“ Dafür gebühre ihnen „die heiße Nadel in Gold“, schloss der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Von der Erweiterung der Stadtwerke um den Bauhof erwarten SPD, UBL Und Grüne vor allem Einsparungen bis zu einem Fünftel der Auftragssummen durch die Umgehung der Mehrwertsteuer, die internen Rechnungen sollen für mehr Kostenbewusstsein sorgen. Am Ende steht das Ziel, mit den interkommunalen Partnern Ottrau und Oberaula zusammen zu arbeiten.

Die drei anderen Fraktionen fürchten eine aufgeblähte Verwaltung und Kontrollverlust über den Betrieb.

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Von Anne Quehl

Quelle: HNA

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