Gemeindevertreter stritten über Niederschrift einer Sitzung – Thema war Besser Wasser

Nicht nur Wasser ist trüb

Blick ins Tal: Die unabhängige Wasserversorgung Besses beschäftigt seit Wochen und Monaten das Edermünder Parlament. Das Bild zeigt die Eichborn-Quelle am Langenbergen. Foto: privat/nh

Edermünde. Der Streit ums Besser Wasser geht in die nächste Runde. Die FWG-Fraktion äußerte in der Sitzung Kritik an der Niederschrift des Protokolls der vorangegangenen Sitzung. Die Einwendung der Fraktion wurde mit Stimmen der SPD und der CDU abgelehnt.

Die FWG-Fraktion warf Thomas Petrich, dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung vor, im Protokoll zur Sitzung vom 13. September mehrfach Aussagen von Bürgermeister Färber zitiert zu haben.

Ärger wegen Protokoll

Die FWG forderte, dass die Aussagen entfernt werden sollten, in denen Färber sagt, die FWG habe in der Sitzung vom September unwahre Behauptungen aufgestellt. Werner Seitz, FWG-Fraktionsvorsitzender, begründete dies mit der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung: Dort heiße es unter anderem, dass sich der Schriftführer von seinem pflichtgemäßen Ermessen leiten lassen muss und in der Niederschrift lediglich die aus objektiver Sicht wichtigen Argumente wiedergegeben werden sollen.

In der Geschäftsordnung heißt es in Paragraf 26, Absatz 1: „Die Niederschrift wird in Beschlussform gefertigt. Sie soll sich auf die Angaben der Anwesenden, der verhandelten Gegenstände, der gefassten Beschlüssen und der vollzogenen Wahlen beschränken.“ Es sei erstaunlich, dass in der Niederschrift nur Äußerungen des Bürgermeisters Eingang erhalten haben, sagte Seitz.

„Es ist kein demokratischer Umgang, dass im Protokoll Meinungsäußerungen stehen und niemand aus diesem Haus das Protokoll vor seiner Veröffentlichung im Gemeindeorgan (Chattengau Kurier) gesehen hat“, sagte Lothar Gier (Grüne). Oliver Steyer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, gab Seitz Recht: „Die Protokolle geben nicht wieder, was hier geschieht.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Günter Rudolph, nannte die Einwendung der FWG einen unzulänglichen Versuch, die Debatte über das Besser Wasser neu zu entfachen. „Sie müssen es jetzt ertragen, dass ihre Behauptungen im Protokoll stehen“, sagte Rudolph.

Thomas Petrich verlas in der Sitzung eine persönliche Stellungnahme. Er kam zu dem Ergebnis, dass es keine Änderung des Protokolls geben müsse. Die FWG bemängele zudem nicht, dass die Wiedergabe falsch erfolgt sei, sondern das sie sich von Bürgermeister Färber zu unrecht angegriffen fühle. Er könne keine Verletzung der Protokollführung erkennen, sagte Petrich.

Von Damai D. Dewert

Quelle: HNA

Kommentare