Bürgermeister bringt Haushaltsplan 2011 ein - Fast eine Million Euro Defizit

„Operation am Herzen“

zierenberg. Erneut kann die Stadt Zierenberg ihren Haushalt für das kommende Jahr nicht ausgleichen. Das Defizit liegt bei 906 000 Euro und erfordert ein Haushaltssicherungskonzept. Dies erklärte Zierenbergs Bürgermeister Stefan Denn in der Stadtverordnetensitzung am Montag. Er nannte die Vorlage bei der Einbringung eine „Operation am offenen Herzen der Stadt“.

Die Operation erfolge in mehreren Etappen. Das Defizit sei hoch, aber es sei im Jahr 2011 auch von Mehraufwendungen von rund 450 000 Euro gegenüber 2010 im Bereich der Abwasserentsorgung geprägt. Stellen werden weiter gestrichen und die Personalkosten damit leicht gesenkt.

Die Gewerbesteuer steigt weiter. Um ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen, will die Stadt die Hebesätze für die Gewerbesteuer jedoch nicht anpassen.

Größte Zurückhaltung ist nach wie vor die Parole für Ausgaben und Investitionen. Das Haushaltssicherungskonzept sei ein Beleg dafür, wie sinnvolle Sparmaßnahmen umgesetzt werden könnten, ohne die soziale Infrastruktur der Stadt zu zerreißen und kaputt zu sparen, erklärte Denn. Er machte deutlich, dass man auf den demografischen Wandel in Zukunft reagieren müsse. Für die Stadtentwicklung sei es notwendig, Handlungsspielräume für Investitionen zu schaffen beziehungsweise zumindest Geld bereit zu halten, wenn die Chance bestehe, in Förderprogramme aufgenommen zu werden.

Kaum Investitionen

Der Investitionshaushalt 2011 zeige, dass die Stadt die Verschuldung so niedrig wie möglich halten wolle. Veranschlagt sind darin die Erneuerung der Langen Straße einschließlich der Gehwege, der Ersatz für ein Bauhoffahrzeug, die Fortsetzung der Dorferneuerung in Burghasungen und die Sanierung des Kindergartens Zierenberg.

Verbessert werden sollen die Erträge. Unter anderem durch die Erhöhung der Wassergebühren. Diese sind seit Oktober von 1,70 auf 2,17 Euro pro Kubikmeter gestiegen.

Überall sei von Aufschwung die Rede, so Denn. Wenn man jedoch auf die Finanzlage der meisten Kommunen in Hessen blicke, sei lange nicht alles gut. Die Finanzlage der meisten sei von hoher Verschuldung und „Misserfolgsplänen“ gekennzeichnet. „Bleibt es bei den Bedingungen für den Finanzausgleich und gehen die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund gesetzlicher Veränderungen wieder zurück, wird ein Haushaltsausgleich in Zierenberg in den nächsten Jahren nicht möglich sein“, mahnte der Bürgermeister.

Von Bea Ricken

Quelle: HNA

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