Panne bei Briefwahl in Melsunger Kernstadt

Melsungen. Ein Panne bei der Kommunalwahl könnte in Melsungen dazu führen, dass die Briefwahl für die Kernstadt wiederholt werden muss. Zwölf Wahlbriefe waren im Briefkasten des Rathauses erst am Montag gefunden worden.

Ob sie am 27. März pünktlich bis 18 Uhr eingeworfen worden waren oder tatsächlich erst danach, lässt sich nicht mehr ermitteln.

Auf die Sitzverteilung im Parlament haben die zu vergebenden Stimmen zunächst keine Auswirkung, rechnerisch hätten sie aber für die Zusammensetzung von zwei Fraktionen, der FDP und der FWG, relevant sein können, Das hat Wahlleiter Roland Schmidt ermittelt. Nach Rücksprache mit dem Hessischen Städtetag soll der Stadtverordnetenversammlung empfohlen werden, die Briefwahl für Kernstadt wiederholen zu lassen. Sollte das Parlament diesem Vorschlag folgen, würden 1349 Briefwähler aus der Kernstadt noch einmal Wahlunterlagen erhalten und könnten zu einem noch festzulegenden Termin ihre Stimmen abgeben.

„Das ist ein überaus ärgerlicher Fehler, den wir beheben müssen“, sagt Bürgermeister Dieter Runzheimer, der genauso zerknirscht ist wie Wahlleiter Schmidt.

Welche Auswirkungen eine erneute Briefwahl auf die Sitzverteilung im Parlament haben würde, lässt sich nicht abschätzen. Das räumen auch Runzheimer und Schmidt ein. Die Wahlbeteiligung könnte beispielsweise völlig anders ausfallen als am 27. März. Und kaum ein Wähler wird sich noch genau daran erinnern, wie er er sein Stimmen aufgeteilt hat.

Die Kosten für einen neuen Wahlgang hat man im Melsunger Rathaus noch nicht ermittelt. Das sei vor dem Hintergrund der rechtlichen Bewertung zweitrangig, sagt Runzheimer. Die Stadt gehe mit diesem ärgerlichen Fehler transparent um, die Fraktionen seien schon informiert worden.

Quelle: HNA

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