Streit um Antrag von FWG und SPD in Niedensteiner Sitzung – Abriss Haus Ritter

Niedenstein. Der Ärger um die Neugestaltung des Obertorplatzes in Niedenstein nimmt kein Ende. FWG und SPD setzen sich für einen Parkplatz auf dem Gelände des Hauses Ritter und Schaub ein.

Einen Antrag, in dem der Magistrat aufgefordert wird, den Abriss und die Erstellung eines Konzeptes in die Wege zu leiten, brachten die Fraktionen in der Sitzung ein. Gegen die Stimmen der CDU und der Grünen wurde er angenommen.

In dem Antrag heißt es, dass die Kosten ermittelt und der Abriss und der Parkplatzbau in den Haushalt 2012 aufgenommen werden sollen. Das stieß Grünen-Fraktionsvorsitzendem Jörg Warlich gehörig auf: Er wetterte gegen FWG und SPD, dass es kein guter Stil sei, Anträge mit finanziellen Folgen an den Ausschüssen vorbei in der Sitzung einzubringen.

„Dieser Tropfen bringt das Fass zum Überlaufen. Der Tagesordnungspunkt sollte in den Ausschüssen beraten werden.“ Einen entsprechenden Antrag der Grünen lehnten FWG und SPD indes ab.

Erstaunlich war, dass weder Vertreter der FWG noch der SPD Warlichs Frage nach den geschätzten Kosten beantworten konnten oder wollten.

Stefan Kugler, SPD-Fraktionsvorsitzender, verwies auf die Beratung zum Haushalt in den Ausschüssen: „Dort können wir ausführlich über den Parkplatz diskutieren.“

Die CDU hatte bereits vor Monaten vor dem Parkplatzmangel nach dem Umbau am Obertorplatz gewarnt. Frank Metzler sagte, dass man keinem Antrag zustimmen könne, dessen finanziellen Auswirkungen nicht bekannt seien. Der Antrag sieht vor, auf dem Gelände des leerstehenden Hauses Ritter und Schaub bis zu 24 Parkplätze zu errichten.

Die Stadt hatte das Haus erst für knapp 50.000 Euro gekauft. Ein Nutzungskonzept gab es bis zuletzt indes nicht.

Quelle: HNA

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