Parlament Bad Emstal: Jörn Bochmann schmeißt hin

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Wirft die Brocken hin: Jörn Bochmann tritt zum 15. Oktober als Gemeindevertreter zurück.

Bad Emstal. Jörn Bochmann wird sein Mandat als Gemeindevertreter in Bad Emstal zum 15. Oktober vorzeitig niederlegen. Damit reagiert der 34-Jährige, der für die Bürgerliste im Kommunalparlament sitzt, auf die Turbulenzen, die zum Rücktritt aller Schriftführer in den politischen Gremien geführt hat.

„Es muss dringend ein Neuanfang gemacht werden“, begründet er seine Entscheidung. Schon bei der Kommunalwahl im März 2011 hatte er angekündigt, nicht die gesamte Legislaturperiode als Gemeindevertreter zur Verfügung zu stehen. Aufhören wollte er Ende 2014. Die neuerliche Eskalation der Streitigkeiten zwischen Parlament, Gemeindevorstand und Verwaltung hat nun seinen Entschluss beschleunigt.

Bochmann hegt die Hoffnung, dass nach seinem Rücktritt ein neuer Weg gefunden wird. In seinen knapp 17 Jahren als Gemeindevertreter habe er oft den Finger in Wunden gelegt. Er räumt ein, dabei auch oft übers Ziel hinausgeschossen zu sein. Außer ihm sollten jedoch noch weitere „Frauen und Männer in der vordersten Front der Fraktionen von SPD und Grüne gehen“. Auch der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Wilfried Wehnes, sollte seiner Meinung nach den Hut nehmen. „Ich halte Herrn Wehnes für einen der qualifiziertesten Kommunalpolitiker im Landkreis Kassel“, sagt Bochmann. Er kenne jede Rechtsvorschrift - nur setze er dieses Wissen nicht immer zum Wohl der Gemeinde ein, sondern so, wie er es gerade benötigt. „Herr Wehnes ist nicht neutral.“

Derzeit ersticke die Gemeinde an ihren Problemen: Entscheidungen würden nicht getroffen, niemand wisse, wie es mit der Thermalbadsanierung weitergehe. Für die Erhöhung der Kita-Gebühren habe das Parlament zwei Jahre benötigt. Vielleicht hätte man die Eltern in diesen Prozess besser mit einbinden müssen. In sechs Sitzungen habe sich ein Ausschuss mit dem ÖPNV befasst - ohne dabei zu einem Ergebnis gekommen zu sein. Änderungsanträge sollten ein, zwei Tage vor der Gemeindevertretung per Mail geschickt werden - „die Anträge der Grünen kommen nie rechtzeitig“.

Bochmann hat den Eindruck, dass an vielen Stellen versucht wird, das System gegen die Wand zu fahren. „Das Parlament beauftragt den Gemeindevorstand mit Aufgaben und Konzepten, der gibt die Aufträge weiter an die Verwaltung und die wenigen Mitarbeiter dort sind überlastet.“ Das Verhältnis zwischen Gemeindevertretern, Gemeindevorstand und Verwaltung sei total zerrüttet, die Probleme in Bad Emstal riesig, Teile des Parlaments arbeiteten bewusst gegen Rathauschef Ralf Pfeiffer. Es sei nun dringend erforderlich, das Vertrauen zwischen Politik und Verwaltung wieder herzustellen.

Zur Person

Jörn Bochmann (34) ist seit knapp 17 Jahren Gemeindevertreter in Bad Emstal. Er sitzt für die Bürgerliste im Parlament. Bochmann ist Mitglied im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Tourismus. Er gehört aber nach wie vor der CDU an und leitet den Gemeindevorstand seiner Partei in Bad Emstal. Im Kasseler Kreistag ist Jörg Bochmann stellvertretender Fraktionschef. Jörn Bochmann ist Geschäftsführer der Büromöbelvertriebs GmbH in Bad Emstal. Er ist verheiratet. (ant)

Von Antje Thon

Quelle: HNA

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