Verwaltung kann Anfrage nicht beantworten – Kanalsanierung bleibt blockiert

Parlament sagt weiter Nein

Pocht weiter auf Antworten: Dirk Becker.

Felsberg. Wie ist der Stand der Kanal- und Straßensanierungen in Felsberg? Diese Frage bleibt auch nach der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments offen. Die SPD befürchtet deshalb, dass man schon weit über den ursprünglich kalkulierten Kosten liegt.

Die Sozialdemokraten hatten im März eine offizielle Liste mit Fragen eingereicht. Sie wollten einen Kassensturz machen.

Unter anderem wollen sie wissen, wie weit die Arbeiten sind, was es gekostet hat und ob das bewilligte Darlehen von 10,4 Millionen Euro ausreicht. Außerdem wurden Auszahlungen für Kanal- und Straßenarbeiten gesperrt, die noch nicht rechtsverbindlich in Auftrag gegeben wurden.

Dabei blieb es auch in der jüngsten Sitzung: Bürgermeister Volker Steinmetz erklärte, dass ein Teil der Daten da sei. Die Beantwortung aller Fragen sei aber so umfangreich und aufwendig, dass die überlastete Verwaltung immer noch damit beschäftigt sei. Er bat, die „Anfrage auf ein erträgliches Maß der Datenerhebung zurückzuführen“.

„Das sind einfache Fragen, auf die wir einfache Antworten erwarten“, sagte Dirk Becker (SPD). Mit den Möglichkeiten der Datenverarbeitung seien die Fragen schnell zu beantworten.

So sahen es auch andere Parteien: „Das kann doch so schwierig nicht sein“, sagte Werner Rippel (FDP).

Denn eigentlich, so die Vermutung der Stadtverordneten, liege man schon weit über den 10,4 Millionen Euro. „Wir kommen bei 20 bis 22 Millionen raus. Das ist der Hammer“, sagte Becker.

Doch daraus hat Bürgermeister Steinmetz nach eigener Aussage auch kein Geheimnis gemacht: „Ich habe mehrfach gesagt, dass die Mehrkosten besorgniserregend sind“, erklärte er. Es sei allerdings unverantwortlich, ihn dafür verantwortlich zu machen.

„Das wirft ihnen auch niemand vor“, sagte Klaus Döll (CDU). Man wolle nur sehen, wo man stehe.

Anträge abgelehnt

Und so bleibt in Felsberg vorerst alles wie gehabt. Es führe kein Weg daran vorbei: „Bevor weitere Baumaßnahmen freigegeben werden, müssen sie unsere Frage beantworten“, sagte Becker. Die entsprechenden Auftragsvergaben lehnte das Parlament ab. (gör)

Quelle: HNA

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