SPD befürchtet Verlust der Mehrheit

Nach Gerichtsbeschluss: Parlament in Schrecksbach wird neu gewählt

Neuwahl im Rotkäppchenhaus: Im Kernort Schrecksbach sind die Bürger am 20. Januar aufgerufen, erneut für das Gemeindeparlament abzustimmen. Foto:  Schittelkopp

Schrecksbach. Nachwahl: Am 20. Januar sind die Schrecksbacher Wähler aufgerufen, erneut ihre Stimme für das Gemeindeparlament abzugeben. Die Parteienverhältnisse in der Gemeindevertretersitzung könnten sich mit dieser Wahl verschieben.

Im August hatte das Verwaltungsgericht Kassel sein Urteil gefällt: Die Wahl des Gemeindeparlaments muss im Wahlkreis eins, dem Kernort, wiederholt werden (wir berichteten). Die Richter hatten Unregelmäßigkeiten in der Auszählung bemängelt und den Wahlausgang für ungültig erklärt. So hatte das Gericht fünf nicht protokollierte Stimmzettel festgestellt.

Lars Diehl, der für die CDU im Parlament sitzt, hatte die Klage als Privatmann eingereicht. Sein Ziel war die Wiederholung der Wahl. Denn das Ergebnis war äußerst knapp ausgefallen. Schon eine Stimme mehr oder weniger hätte Folgen gehabt: Die SPD bekam neun Sitze, CDU und UWG jeweils vier.

Parlamentsvorsteher Martin Michel fürchtet eine geringe Wahlbeteiligung: „Das ist bei Wahlwiederholungen häufig so“, sagte er. Und: Die knappe Mehrheit der SPD kann verloren gehen, diese Sorge steht. „Schlimm wäre, wenn die Wähler nicht durch ihr Votum, sondern durch ihr Fernbleiben entscheiden“, fügte der Parlamentsvorsteher an.

In der Gemeindevertretersitzung herrschte Einigkeit über die Wahlwiederholung, so Bürgermeister Andreas Schultheis. „Wir müssen die Wahl akzeptieren und damit umgehen“, sagte er. Bisherige Entscheidungen des Parlaments sind von der Wiederholungswahl nicht betroffen und bleiben gültig. Auch er hofft, dass die Bürger zahlreich an die Wahlurnen treten.

Das Amt des Gemeindewahlleiters hat Dietmar Schaub inne. Er betonte: „Es ist eine Wahl wie jeder andere.“ Eine Neuwahl für die gesamte Gemeinde wäre ein zu großer Aufwand gewesen. So geben nur die Schrecksbacher ihre Stimmen ab. Das Ergebnis der anderen drei Wahlbezirke bleibt bestehen und wird mit der neuen Abstimmung zum endgültigen Wahlergebnis verrechnet. Schaub betonte, dass die Stimmen sehr sorgfältig ausgezählt werden. Doch eine besondere Kontrolle gibt es nicht. (cls)

Quelle: HNA

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