SPD und FDP wollen im Melsunger Parlament in Sachfragen zusammenarbeiten

Partner ohne feste Bindung

Melsungen. Im Melsunger Stadtparlament, das sich am Montag, 2. Mai, konstituiert, soll es zwischen SPD und FDP eine Zusammenarbeit in Sach- und Personalfragen geben. Das hätten die bisherigen Gespräche ergeben, sagte Volker Wagner, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten gegenüber der HNA. Die FDP wollte sich am Donnerstag noch nicht zum Stand der Verhandlungen äußern.

Eine Koalition sei nicht in Frage gekommen, da ein Drittel der Stimmen noch nicht ausgewertet sei, erklärte Wagner. Hintergrund: Wegen einer Panne muss die Briefwahl für die Kernstadt voraussichtlich wiederholt werden (wir berichteten). Darüber entscheidet das Parlament in seiner ersten Sitzung.

Die SPD hatte bei der Kommunalwahl ihre absolute Mehrheit verloren. Sie hat künftig 18 der 37 Sitze inne, die FDP kommt auf fünf.

Übereinstimmung gebe es zwischen SPD und FDP beispielsweise in Sachen Regiotram, berichtete Wagner. Die Bahn sollte in die Pfieffewiesen und eventuell sogar bis nach Morschen weitergeführt werden.

Auch in der Frage der Interkommunalen Zusammenarbeit gebe es Übereinstimmungen. Die SPD möchte die Kooperation mit anderen Gemeinden auf Dienstleistungen ausweiten, wie sie beispielsweise in den Bauämtern, in den Standesämtern und in der Finanzverwaltung erbracht werden müssen.

Die Listenverbindung wird auch personelle Auswirkungen bei der Besetzung der Ausschüsse haben. Nach den Vorstellungen von SPD und FDP soll ein eigenständiger Ausschuss allein für Stadtentwicklung gebildet werden. Wagner: „Wir müssen uns beispielsweise gezielt um das Eisfeld kümmern.“ Ein weiterer Ausschuss soll sich wie bisher um die Themen Umwelt und Verkehr sowie künftig auch um Energiefragen kümmern.

Die SPD möchte den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie übernehmen. Die FDP würde den Stadtentwicklungsausschuss führen. Wer an der Spitze des Sozialausschusses stehen werde, sei noch offen. Den Parlamentsvorsitz sollte nach diesen Plänen wieder Albin Schicker führen, Erster Stadtrat würde wieder Fritz Voit (beide SPD). BERICHT RECHTS

Von Heinz Rohde

Quelle: HNA

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