Zwei Abgeordnete hätten Sitzung verlassen müssen

Polizei hielt sich für Einsatz im Homberger Parlament bereit

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Streitthema: Das ehemalige Kasernengelände in Homberg sorgte immer wieder für hitzige Debatten in den Stadtverordnetensitzungen. Foto: nh

Homberg. Es war der 10. Tagesordnungspunkt der Homberger Stadtverordnetensitzung, der am Dienstagabend fast die Polizei auf den Plan gerufen hätte. Man habe sich für einen Einsatz bei der Stadtverordnetensitzung bereit gehalten, erklärte Wolfgang Jungnitsch, Pressesprecher der Polizeidirektion Nordhessen.

Allerdings kam es nicht so weit, denn die Sitzung wurde nach dreieinhalb Stunden vom Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx vorzeitig beendet. Da war man bei Tagesordnungspunkt sechs.

Marx hatte sich hilfesuchend an die Ordnungshüter gewandt. „Wenn der Stadtverordnetenvorsteher von seinem Hausrecht Gebrauch macht, dann werden wir ihm Amtshilfe leisten und ihn dabei unterstützen“, sagte Polizeisprecher Jungnitsch. Das wäre in Homberg der Fall, wenn zwei Stadtverordnete sich standhaft weigern, und den Saal nicht verlassen würden, erklärte er.

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Es ging um die Stadtverordneten Klaus Bölling (Grüne) und Joachim Jerosch (SPD). Sie hätten bei Tagesordnungspunkt zehn die Sitzung verlassen müssen.

Widerstreit der Interessen 

Es ging um das Gewerbegebiet in der ehemaligen Ostpreußenkaserne. Nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dürften Bölling und Jerosch nicht mitstimmen, so Axel Althaus (CDU). Bei ihnen liege ein Widerstreit der Interessen vor: Bölling sitzt im Aufsichtsrat einer Firma, die auf dem Gelände eine Halle gemietet hat. Jerosch ist Vorsitzender eines Vereins, der dort ein Gebäude nutzt. Dieser Auffassung stimmte auch die Kommunalaufsicht des Landkreises zu. Sie empfahl den Stadtverordneten, die Sitzung zu verlassen.

Doch beide taten dies weder im Dezember noch im März und stimmten mit ab. Somit ist die Entscheidung nicht rechtskräftig und stand am Dienstag erneut auf der Tagesordnung. „Wir haben versucht die beiden Stadtverordneten zu erreichen und deeskalierend zu wirken“, so der Polizei-Pressesprecher Jungnitsch.

„Joachim Jerosch hatte bereits vor der Sitzung signalisiert, dass er sie bei diesem Tagesordnungspunkt verlassen wird“, sagte Stadtverordnetenvorsteher Marx im HNA-Gespräch. Bölling habe er vor der Sitzung nicht erreichen können. Bölling sagte am Dienstag auf Anfrage unserer Zeitung, dass er nach wie vor keinen Widerstreit der Interessen sehe. Die Firma, in der er Aufsichtsratsvorsitzender sei, habe keine Vor- noch Nachteile durch die Entscheidungen. Er sei an der Firma nicht beteiligt und dort nicht beschäftigt.

„Ich will aber nicht auch noch mit Anwälten kommen und gegen das Parlament vorgehen“, so Bölling. Daher werde er an der Abstimmung, die nun auf die nächste Sitzung am Donnerstag, 15. Mai, verschoben wurde, nicht teilnehmen.

Allein die Tatsache, dass die Polizei für einen solchen Einsatz gegen Stadtverordnete angefragt wurde, sei spektakulär, so Jungnitsch. So etwas habe er in seiner Dienstzeit noch nicht erlebt.

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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