SPD: Kalkulation der Abwassergebühren prüfen

Rechnung irritierte

Bad Zwesten. Einstimmig beschlossen die Gemeindevertreter von Bad Zwesten, Rechtsauskunft bei der Kommunalaufsicht und dem Städte- und Gemeindebund einzuholen, ob bei der Bemessung der Abwassergebühren auch Zinsen für Darlehen eingerechnet werden dürfen. Dazu hatte die SPD einen Dringlichkeitsantrag gestellt.

In der Begründung des Antrags sprach Fraktionschef Robert Koch von Verwirrungen, die ein Brief von Bürgermeister Michael Köhler zu den Abgabebescheiden ausgelöst habe. Deshalb habe sich die SPD die Gebührenkalkulation angeschaut. Dabei habe man festgestellt, dass sich bis einschließlich 2008 die Gebühren aus Betriebskosten, Abwasserabgaben, kalkulatorische Abschreibungen und kalkulatorischen Zins zusammensetzten.

In den Berechnungen für dieses und das vergangene Jahr sei die Position „Zinsen für Darlehen für die Abwasserbeseitigung hinzu gekommen. Ob das rechtens sei, will die SPD-Fraktion nun geklärt wissen.

Bürgermeister Köhler sagte, er habe keinen Zweifel daran, dass bei der Kostenkalkulation für Abwasser die nötigen Positionen berücksichtigt und richtig gerechnet wurde.

Für die Prüfung regte Grünen-Sprecher Martin Häusling an, dass sie vor der Beratung des Haushalts den Mandatsträgern vorliegen sollte. (ras)

Quelle: HNA

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