Kreisverwaltung verzeichnete 1423 Fälle für 2015

Hunderte zahlen ihren Rundfunkbeitrag nicht

Schwalm-Eder. Hunderte Menschen im Schwalm-Eder-Kreis zahlen ihre Rundfunkgebühren nicht. Seit der Umstellung der Beiträge im Januar 2013 sind die Kommunen im Landkreis als Vollstreckungsbehörden dadurch stärker belastet.

Die Kreiskasse und Stadtkassen müssen nämlich im Auftrag des Beitragsservice deutlich mehr Forderungen eintreiben.

Beim Landkreis waren es im vergangenen Jahr 1423 Fälle, im Jahr zuvor 800 Vollstreckungsversuche, teilte Kreissprecher Stephan Bürger auf Anfrage mit. Reichbürger verweigern Zahlung an "Firma Hessischer Rundfunk". Die Zahlung des Rundfunkbeitrags wird laut Bürger aus unterschiedlichsten Gründen verweigert. So habe es Fälle gegeben, in denen sogenannte „Reichsbürger“ – eine sektenähnliche Bewegung von rechten Verschwörungstheoretikern die nicht an die Existenz der Bundesrepublik glauben – die Zahlung an die „Firma Hessischer Rundfunk“ nicht anerkannt hätten.

Andere Beitragsschuldner argumentierten hingegen, sie hätten keinen Vertrag mit dem Hessischen Rundfunk geschlossen oder sie besäßen kein Gerät zum Empfang öffentlich-rechtlicher Sender. Letzteres Argument galt allerdings nur bis 2012.

Kassen erhalten Kostenpauschale

Seit Januar 2013 vollstreckt der Landkreis Forderungen im Auftrag von HR, ARD, ZDF, Deutschlandradio (Beitragservice Köln). Die Städte Fritzlar, Homberg, Schwalmstadt, Neukirchen und die Gemeinde Edermünde sowie die Kasse des Zweckverbands Schwalm-Eder-West mit den Städten und Gemeinden Borken, Wabern, Bad Zwesten, Jesberg und Neuental verfügen über eigene Vollstreckungsbehörden. Für die einzuziehenden Beiträge erhalten die Vollstreckungsbehörden eine Kostenpauschale. Die Rundfunkgebühr kann rückwirkend zum Januar 2013 eingefordert werden, wenn sich herausstellt, dass ein Haushalt seitdem nicht bezahlt hat.

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Quelle: HNA

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