SPD-Fraktion forderte eine Dringlichkeitssitzung

Schrecksbach : Parlament kommt erneut zusammen

Schrecksbach. Das Gemeindeparlament Schrecksbach kommt am  Donnerstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Dies hatte die Gemeindevertretung in der Versammlung vergangene Woche beschlossen.

Dort hatten CDU und UWG eine konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung gefordert. Die beiden Fraktionen sind der Ansicht, dass sich nach der Wahlwiederholung Ende Januar das Gremium auflösen und neu zusammensetzen müsse.

Mit Hinweis auf die Rechtsauffassung von Kommunalaufsicht und Hessischem Städte- und Gemeindebund widersprach Bürgermeister Andreas Schultheis dem Antrag der beiden Fraktionen, zu einer konstituierenden Sitzung einzuladen. Auch sei es laut Kommunalaufsicht nicht erforderlich, dass der Gemeindevorstand erneut gewählt werde.

Im Zuge der Nachwahl hatte die UWG einen Sitz hinzugewonnen. Die Fraktion ist mit fünf Sitzen im Parlament vertreten. Die SPD verlor durch den Ausgang der Wahl einen Platz. So unterscheiden sich die Mehrheitsverhältnisse in Parlament und Vorstand – laut Rechtsauslegung kein Problem.

Nach Aussagen des Parlamentsvorstehers Martin Michel drängen die Fristen für Kanalsanierung und Entscheidungen über Windkraft in der Gemeinde. Auch diese Themen finden sich auf der Tagesordnung der Dringlichkeitssitzung – ebenso wie Gespräche zur Neuzusammensetzung des Parlaments.

Die öffentliche Sitzung findet am heutigen Donnerstag, 7. März, ab 20 Uhr im DGH Schrecksbach statt.

Von Claudia Schittelkopp

Quelle: HNA

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