Schrecksbach: SPD wirft Bürgermeister Andreas Schultheis zu spätes Handeln vor

Schrecksbach. Das Schrecksbacher Gemeindeparlament hat in seiner jüngsten Sitzung der Anhebung des Kassenkredits von 3,75 auf 5,5 Millionen Euro zugestimmt und so die Gemeinde erneut vor einer Pleite bewahrt (wir berichteten).

Die SPD-Fraktion erhebt Vorwürfe gegen Bürgermeister Andreas Schultheis. Ihrer Meinung nach hätte die Abstimmung nämlich bereits im Frühjahr stattfinden müssen.

? Was kritisiert die SPD in Hinblick auf die Kassenkrediterhöhung?

!Bereits im Mai wurde den Gemeindevertretern vom Gemeindevorstand der Vorschlag der Kommunalaufsicht präsentiert, der eine Erhöhung des Kassenkredits vorsieht. Der Gemeindevorstand empfahl damals allerdings, gegen den Vorschlag zu stimmen, da eine Erhöhung des Kassenkredits nicht notwendig sei.

Zur gleichen Zeit, so berichtet Martin Michel von der SPD, habe die Gemeinde aber eine fällige Rate der Kreisschulumlage von etwa 123 000 Euro nicht zahlen können, da der damalige Kreditrahmen dies schon nicht mehr zugelassen habe. Statt die Notbremse zu ziehen und den Kassenkredit zu erhöhen, sei aber erst einmal nichts weiter passiert. Die nächste Gemeindevertretersitzung vor Ende der Sommerpause wurde mangels Themen gestrichen, obwohl da schon die zweite Rate der Kreisschulumlage nicht gezahlt werden konnte, erläutert Michel. Die SPD sieht darin eine heimliche Kreditrahmenerhöhung.

? Was wirft die SPD dem Bürgermeister vor?

!Die SPD-Fraktion wirft Bürgermeister Andreas Schultheis vor, nicht rechtzeitig gehandelt zu haben. Ihrer Meinung nach hätte die Abstimmung über die Erhöhung des Kassenkredits bereits im Frühsommer in einer Dringlichkeitssitzung der Gemeindevertretung thematisiert werden müssen, als klar gewesen sei, dass die Kreisschulumlage nicht mehr gezahlt werden kann. Allerdings - so die Vermutung der SPD - habe Schultheis damals mit einer Absage der Gemeindevertreter an die Krediterhöhung gerechnet und deshalb gegen eine Erhöhung plädiert, um diese dann später durchführen zu können.

Erst zur Vorbereitung auf die jüngste Gemeindevertretersitzung im September habe Schultheis den Fraktionen mitgeteilt, dass er die Zahlungen der Kreisschulumlage eingestellt habe und Schrecksbach dadurch mit 500 000 Euro beim Schwalm-Eder-Kreis in der Kreide stünde, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Zulauf.

? Wie reagierte der Landkreis auf die säumigen Zahlungen?

!In einem eindringlichen Schreiben drohte der Landkreis, die Schlüsselzuweisungen, die eine der Haupteinnahmequellen für Gemeinden darstellen, einzubehalten, wenn die offenen Posten nicht beglichen würden. Zudem empfahl er der Gemeinde die Erhöhung des Kassenkredits auf 5,5 Millionen Euro, um die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde sicherzustellen.

? Was sagt der Bürgemeister zu den Vorwürfen?

!Bürgermeister Schultheis wollte zu den Vorwürfen aus der SPD-Fraktion keine Stellung nehmen. Alles wichtige dazu sei bereits gesagt. „Ich begrüße, dass die SPD kritisch ist und nachfragt, allerdings hätte das früher passieren müssen“, sagte Schultheis im Gespräch mit der HNA. Er hatte vor Abstimmung während der jüngsten Gemeindevertretersitzung deutlich gemacht, dass eine Erhöhung des Kreditrahmens unabdingbar für die weitere Zahlungsfähigkeit der Gemeinde sei.

Hintergrund

Der Begriff Kassenkredit bezeichnet die Kreditaufnahme im kommunalen Haushalt und dient zur Deckung laufender Kosten. Das Pendant zum Kassenkredit ist bei privaten Haushalten der Überziehungskredit (Dispo). Der Kassenkredit dient dazu, die laufenden Verwaltungsausgaben begleichen zu können, wenn die dafür eingeplanten Einnahmen noch nicht zur Verfügung stehen. Gerade auf kommunaler Ebene wird der Kassenkredit jedoch zunehmend nicht dafür benutzt, kurzfristige Engpässe zu begleichen, sondern als Dauerfinanzierungsquelle für Haushaltsdefizite.

Von Daniel Göbel

Quelle: HNA

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