Schuldenstand in Melsungen auf Rekordniveau

Melsungen. Der Haushalt der Stadt Melsungen hat mit mehr als 28 Millionen Euro ein Rekordvolumen. Auch gab es noch nie ein Investitionsprogramm in Höhe von 9,2 Millionen Euro (4,5 Mio. für Rückkauf Feuerwehrstützpunkt). Allerdings wird die Stadt Ende 2014 einen so hohen Schuldenstand haben wie nie.

Dennoch stimmten die Stadtverordneten erstmals seit vielen Jahren einstimmig für den Haushalt, der in der Sitzung am Mittwoch in der Stadthalle verabschiedet wurde.

„Es bleibt unsere Kernaufgabe die Verschuldung zurückzufahren“, sagte dann auch SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Wagner. Wichtigste Aufgaben in der Zukunft sei die städtebauliche Entwicklung, der Ausbau der Kindertagesstätten, das Straßen- und Kanalbauprogramm und die Attraktivierung der Stadt. Ziel sei es, so formulierten es die Stadtverordneten vor einiger Zeit gemeinsam, das attraktivste Mittelzentrum Nordhessens zu werden. Die interkommunale Arbeit müsse weiter vorangetrieben werden, die Leistungen des Bauhofs seien bereits reduziert worden und die Leerstände der Stadt müssten schnell behoben werden gab er als Marschroute vor.

Investoren suchen

Die Stadt müsse handlungsfähig bleiben, wichtige Projekte wie der Ausbau des Parkraums um 200 Plätze und die Fuldaufergestaltung seien sonst gefährdet, sagt Wagner. Die Ansiedlung eines Ärztlichen Versorgungszentrums, der Umbau der Parkpalette und die Regiotram-Haltestelle Schwarzenberg stünden ebenfalls auf der Agenda. Das sei nicht mit Geld der Stadt allein zu schaffen, sondern könne nur gelingen, wenn Investoren gefunden würden.

Die CDU-Fraktion zeigte sich zufrieden: „Viele unserer Anregungen finden sich im Haushalt wieder“, sagte Fraktionschef Bernhard Lanzenberger. Er nannte unter anderem den Wohnmobilstellplatz, das Budget für die Stadthalle und das E-Government, die papierlose Verwaltung, die sich mehr und mehr durchsetze. Viele Investitionen würden zwar teuer, zahlten sich aber aus - namentlich der Jugendtreff Haspel. 8000 Einpendler gibt es in Melsungen, für diese müsse die Stadt eine Alternative bei der Wohnortwahl werden. Die Einkommensteuer könne die Stadt gut gebrauchen. Trotz der Rekordeinnahmen, auch die Kosten seien in nie erreichte Höhen gestiegen.

Von den 11.000 Arbeitsplätzen in Melsungen seien mehr als 80 Prozent Vollzeitstellen und 70 Prozent im produzierenden Gewerbe. „Wir müssen etwas unternehmen, um diese Arbeitsplätze zu erhalten und Menschen in der Stadt zu halten, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Joost Fastenrath. Im Jahr 2030 seien 35 Prozent dieser Menschen älter als 65 Jahre. Die Stadt müsse in den kommenden Jahren verjüngt werden. Sich um Studenten zu bemühen, solle nicht unversucht bleiben. „Wir sollten die Hand nehmen, die uns die Universität reicht.“

Baugebiete ausweisen

FWG-Chef Martin Gille schlug vor: „Wir halten es für sinnvoll, preiswerte Baugebiete auszuweisen und bebauungsplanmäßig keine zu großen Vorgaben zu machen. und neuen sowie preiswerten Wohnraum in der Innenstadt zu schaffen.“

Auch vor dem Hintergrund der Regionalisierung des Energiemarktes sagte Holger Braun, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Wir können noch mehr tun, indem wir zum Beispiel am geplanten Windpark Wilsberg mit regionalen Bürgergenossenschaften zusammenarbeiten. Die Investitionen kommen aus der Region, so haben wir eine kommunale Wertschöpfung.“

Von Damai D. Dewert 

Mehr lesen Sie am Freitag in der gedruckten Ausgabe der Melsunger Allgemeinen.

Quelle: HNA

Kommentare