Vertrag ist bereits unterschrieben

Schwalm-Eder: SPD und FWG sind über Koalition einig

Sind sich einig: (von links) Vorsitzender des SPD-Unterbezirks, Dr. Edgar Franke, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, Günter Rudolph, Vorsitzender der FWG-Kreistagsfraktion, Willi Werner und Vorsitzender FWG Schwalm-Eder, Helmut Mutschler. Foto: Yüce

Schwalm-Eder. Jetzt ist es amtlich: SPD und FWG haben sich erneut auf eine Koalition verständigt und den Vertrag am Montag unterschrieben.

Gemeinsam kommen sie aber nur auf die Mehrheit von einer Stimme. Selbst die war nach der Kommunalwahl nicht sicher: Dazu kam es erst Ende April durch den überraschenden Wechsel des bei der Wahl für die Piraten angetretenen Marcel Duve (35, Wabern) zur FWG.

Von einer dünnen Mehrheit könne man aber nicht reden, so Dr. Edgar Franke, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Schwalm-Eder, Günter Rudolph, Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Helmut Mutschler, Vorsitzende der Kreis-FWG und Willi Werner, Vorsitzende der FWG-Kreistagsfraktion, am Montag im HNA-Gespräch. Ganz im Gegenteil: „Es ist die absolute Mehrheit“, betonte Günter Rudolph. Man biete wie in der Vergangenheit auch, anderen Fraktionen die sachliche Zusammenarbeit an. Schließlich gehe es um Sachpolitik für den Kreis.

Auch deshalb habe man sich mit der Sondierung Zeit gelassen. „Wir hatten keine Eile: Der Haushalt ist verabschiedet, es gibt einen Landrat. Wir sind auf jeder Ebene handlungsfähig“, so Rudolph. Die SPD habe mit allen Fraktionen, außer der AfD, Gespräche geführt.

Zur Personalie des Ersten Kreisbeigeordneten hielten sich Franke und Rudolph bedeckt. Klar ist laut der Koalitionsvereinbarung aber, dass die SPD das Vorschlagsrecht für diese Stelle hat und die FWG diesen Vorschlag mitwählen wird. Kein Zweifel besteht daran, dass ein hauptamtlicher Erster Kreisbeigeordneter notwendig ist. Die AfD hatte dies infrage gestellt, weil die Stelle seit Monaten vakant ist und von Landrat Winfried Becker ausgeübt wird. „Becker kämpft bis zum Umfallen. Wir können ihm das nicht langfristig zumuten. Ein Landrat alleine kann das nicht schaffen“, betonte Franke.

Quelle: HNA

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