Dennoch Mehrheit für den Etat

Schwalmstadt: Kleinere Fraktionen tragen den Haushalt nicht mit

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Blauer Himmel über dem Rathaus Treysa, doch über die roten Zahlen, die dort geschrieben werden, wurde in der Haushaltssitzung heftig debattiert. Der Spiegel im Vordergrund ist ein dunkles Autodach.

Schwalmstadt. Die Großen gegen die Kleinen: Zum Schluss einer kräftezehrenden Stadtverordnetensitzung und nach langen Arbeitsstunden in den Ausschüssen gab es die komfortable Mehrheit von 23 Ja-Stimmen (SPD und CDU) zu zehn Nein-Stimmen (Bündnis 90/Grüne, Freie Wähler, FDP und Linke) für den Schwalmstädter Haushalt.

Doch die Spannung war lange durchaus hoch. Mit einer Reihe von Änderungsanträgen drückte die SPD als stärkste Fraktion im Stadtparlament dem Zahlenwerk aus Bürgermeister Dr. Näsers Kämmerei einen kräftigen Stempel auf durch die überwiegende Unterstützung der kleineren Fraktionen.

So wird es doch eine Anschubfinanzierung für den Bürgerbus geben (5000 Euro), der Zuschuss zum Weihnachtsmarkt in Höhe von 5000 Euro ist durchs Stadtparlament freizugeben und vor allem: Die touristischen Veränderung in Ziegenhain samt Anmietung der Alten Apotheke und der Einstellung eines Stadtmanagers wird mit einem Sperrvermerk versehen, muss also gesondert gebilligt werden. Hinten runter gefallen ist der 100.000-Euro-Bau der Schwalmbrücke im Rückhaltebecken zwischen Treysa und Ziegenhain ("Ackerwiesen").

Auch bezüglich der Zukunft von Frei- und Hallenbad setzten die Sozialdemokraten perspektivisch durch. So heißt es im Konsolidierungskonzept nicht mehr, dass darüber "nachgedacht wird, einen privaten Träger oder Betreiber zu finden". Statt dessen wird eine Kooperation von Stadt und Zweckverband Europabad geprüft, konkret für den Einsatz der Schwimmmeister. Zum Stand um kursierende Bad-Privatisierungsgerüchte verlangt Johannes Biskamp eine schriftliche Beantwortung.

Von Anne Quehl

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Quelle: HNA

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