Im Einzelfall missbrauchen Firmeninhaber die Sozialleistungen

Selbstständige erhalten häufiger Hartz IV

Schwalm-Eder. Selbstständige, die Hartz IV beziehen, stehen unter Verdacht: Einige von ihnen sollen ihre Einkünfte herunterrechnen, um so an die Sozialleistung zu kommen.

Wie auf Bundesebene stieg auch im Schwalm-Eder-Kreis die Anzahl der Firmeninhaber, die Anspruch auf die Hilfe zum Lebensunterhalt haben: Von 109 im Jahr 2007 auf aktuell 141. Missbrauch gebe es aber nur in Einzelfällen, sagt Hans-Gerhard Gatzweiler, Leiter des Jobcenters Schwalm-Eder. Dennoch fehle „ein Stück weit der Anreiz, Hartz IV zu verlassen“.

Thematisiert hatte das Problem Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur. Er hatte gefordert, die Grundsicherung für Selbstständige zeitlich zu begrenzen. Gatzweiler bestätigt, dass es für seine Mitarbeiter im Jobcenter eine „schwierige Geschichte“ sei, festzustellen, ob „einer tatsächlich alles offenlegt, was er mit seiner Firma verdient.“

Auch ohne eine gesetzliche Maximaldauer für die Leistung gibt es schon jetzt Möglichkeiten, Missbrauch einzudämmen. Wenn ein Geschäft mittelfristig keine nennenswerten Gewinne erwirtschafte, könne das Jobcenter verlangen, dass der Betroffene sich auf Angestelltenverhältnisse bewirbt, sagt Gatzweiler.

Letztlich sei es aber eine Frage der Bewertung, ob etwa der Betrieb einer Pommesbude oder eines Hausmeisterservice tragfähig ist. In vielen Fällen sei es sinnvoll, wenn Firmengründer zunächst aufstockende Leistungen nach Harz IV bekämen. „Das ist besser, als wenn sie nicht arbeiten und voll unterstützt werden müssen“, sagt Gatzweiler.

Attraktiv seien die zusätzlichen Leistungen vor allem deshalb, weil Selbstständige einen Zuschuss für die private Kranken- und Pflegeversicherung bis zu 288 Euro im Monat bekommen könnten. Im gesamten Bezirk der Arbeitsagentur Kassel hat sich die Zahl der Selbstständigen mit Hartz IV-Bezug von 341 (2007) auf derzeit 581 fast verdoppelt.

Quelle: HNA

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