Gemeindevertreter von UWG und CDU hatten außerplanmäßiges Treffen gefordert

Sitzung auf die Schnelle

Torsten Biesenroth

Schrecksbach. Es war die zweite Sonderssitzung des Parlaments in Schrecksbach innerhalb von zweieinhalb Jahren und wieder waren es die Finanzen, die die Gemeindevertreter beschäftigten. Die Gemeindevertreter Andreas Frisch, Horst Klitsch, Bernd Stroh (alle UWG), Lars Diehl und Klaus Hahn (beide CDU) hatten die Einberufung der Sitzung beantragt. Sie forderten Aufklärung über die finanzielle Situation der Gemeinde.

Aus Sicht von UWG-Sprecher Frisch hat man damit dem Parlament eine Möglichkeit der Aussprache bieten wollen. Schließlich sei den Gemeindevertretern eine Debatte des Nachtragshaushaltes 2011 nicht möglich gewesen, da das Zahlenwerk nicht fristgerecht vorgelegen habe und somit dem Parlament weder zur Diskussion noch zum Beschluss vorlag, erklärte Frisch auf Anfrage der HNA.

Rede und Antwort stand den Gemeindevertretern am Montagabend Schrecksbachs Erster Beigeordneter Torsten Biesenroth. Er nimmt seit der Erkrankung und dem Ausscheiden Erich Diehls ehrenamtlich und stundenweise die Bürgermeistergeschäfte wahr und geht für die SPD als Kandidat um dieses Amt ins Rennen.

Biesenroth betonte, dass die Lage der Gemeinde weiterhin sehr angespannt sei. Auch mit einer Verbesserung der Einnahmen sei auf Dauer nicht zu rechnen. Eine Liste aller in 2011 abgeschlossenen und nicht abgeschlossenen Projekte konnte angesichts der kurzen Bearbeitungszeit die Verwaltung nur bedingt vorlegen. Biesenroth: „In der der Kürze, der für die Sitzungsvorbereitung zur Verfügung stehenden Zeit, waren weitergehende Arbeiten nicht möglich.“

Der Kassenkredit, das ist quasi der Überziehungskredit, der Gemeinde Schrecksbach beträgt aktuell 1,36 Millionen Euro. Belastet werden kann der Kredit bis 1,5 Millionen Euro. Als strittig erwiesen sich die im vergangenen Jahr aufgenommenen Darlehen der Gemeinde.

Laut Biesenroth hat sie ihren im Haushalt 2011 beschlossen Kreditrahmen von knapp 350 000 Euro ausgeschöpft. Ausgezahlt wurden die Kredit in zwei Margen, einmal 150 000 Euro, in der zweiten 180 000 Euro.

Finanziert wurden damit nach Angaben von Biesenroth Arbeiten in der Schrecksbacher-/Ziegenhainer Straße in Röllshausen und in der Burgstraße in Holzburg. Geld, das aus Sicht Frischs bereits in den Haushalten 2008/2009 zur Verfügung stand.

Biesenroth schlug vor, dass der Haushalt 2012 vom künftigen Bürgermeister der Gemeinde eingebracht werde. Der wird am Sonntag, 11. März, gewählt. Kommentar

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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