Schuldenabbau geht schneller voran als geplant

Spangenberg liegt im Soll: Schutzschirmkommune macht Fortschritte

Spangenberg. Wie haben sich die Kommunen unterm Rettungsschirm des Landes Hessen bislang geschlagen? Wir werfen einen Blick auf die einzige Schutzschirm-Kommune im Kreisteil Melsungen: Spangenberg.

Der Schuldenabbau in den hessischen Kommunen, der mit dem Kommunalen Schutzschirm eingeleitet werden sollte, geht laut Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) schneller voran als geplant. Das teilte er gestern in Wiesbaden mit.

Über 90 Prozent der 100 Kommunen würden im Soll oder sogar darüber liegen, zog Schäfer eine positive Bilanz für das erste Halbjahr 2015. Über dem Soll liegt auch die Stadt Spangenberg. Für das Haushaltsjahr 2015 wurde der maximal erlaubte Fehlbedarf um rund 95 000 Euro unterschritten. Nach Mitteilung von Kämmerer Jörg Schanze erzielt die Stadt einen Fehlbetrag von 699 614 Euro.

Als der Konsolidierungsvertrag mit dem Land vor zwei Jahren geschlossen wurde, hatte Spangenberg einen Fehlbedarf im Haushalt von 2,14 Millionen Euro. Laut Vertrag muss die Stadt bis zum Haushaltsjahr 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Ende 2012 ist die Liebenbachstadt mit einem Schuldenstand von 46 Millionen Euro gestartet, derzeit liegt der Schuldenstand bei 36,5 Millionen Euro.

Erreicht wurde der Schuldenabbau durch gravierende Einschnitte: unter anderem Museumsschließung, Freibad-Privatisierung, Personaleinsparungen, erhöhte Kosten für Kinderbetreuung, teureres Wasser und Abwasser, Steuererhöhungen in Bereichen Friedhof und Grundsteuer. Im vergangenen Jahr hätten bereits 34 statt der neun vereinbarten Kommunen einen ausgeglichenen Haushalt erreicht. In diesem Jahr rechne man laut Schäfer mit 40 Kommunen, die einen ausgeglichenen Haushalt vorlegten, darunter auch die Gemeinde Frielendorf. Auch das vereinbarte Defizit aller Kommunen von 281 Millionen Euro soll in diesem Jahr wie im vergangenen Jahr deutlich unterschritten werden. Es liegt jetzt nur noch bei 133 Millionen Euro.

Allerdings droht bei sieben von 100 Kommunen ein weiterer Aufbau eines Defizits: In Nordhessen sind der Landkreis Kassel und die Gemeinde Cornberg (Hersfeld-Rotenburg) betroffen.

Kritik gab es seitens der hessischen SPD. Wegen des Drucks der Landesregierung seien etwa die Grund- und Gewerbesteuern gestiegen. „Für diese Bürgerbelastung von rund einer Milliarde Euro trägt die Landesregierung die Verantwortung“, sagte Norbert Schmitt, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Quelle: HNA

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