Etat verabschiedet: Naumburger Parlament ist sich über Haushaltskonsolidierung einig

Auf Sparkurs in die Zukunft

Naumburg. Lag es an der vorweihnachtlich-friedlichen Stimmung im Land, die Frost und leiser Schneefall am Abend noch verstärkten oder einfach an der guten Vorbereitung der Tagesordnungspunkte in den Ausschüssen? Diese empfahlen in allen Fällen die Annahme der Anträge wie sie vorlagen.

Jedenfalls war nach knapp 60 Minuten am Mittwochabend alles vorbei, hatten die Naumburger Stadtverordneten zwei Nachträge für den Haushalt 2010 und den Haushalt 2011 einstimmig beschlossen, Anfragen waren beantwortet oder einvernehmlich vertagt worden.

Vor der Abstimmung zu den beiden Nachträgen zum Haushalt 2010 wies Bürgermeister Stefan Hable darauf hin, dass es der Stadt Naumburg 2010 gelungen sei, trotz Erhöhung der Kreisumlage um 120 000 Euro den Haushaltsfehlbetrag von knapp zwei Millionen auf 1,74 Millionen Euro zu senken, einschließlich der Konsolidierung laut Haushaltssicherungskonzept. Der Betrag von knapp 260 000 Euro setze sich zusammen aus tatsächlichen Einsparungen und Steuermehreinnahmen (HNA berichtete).

Der Haushalt 2011 basiere auf dem Konsolidierungskonzept und dem vorgenannten Verlustvortrag aus 2010, den man so bereits vor der Kommunalaufsicht begründet habe. Der Fehlbetrag für 2011 liegt bei 1,583 Millionen Euro. Das sei zwar ein großer Betrag, so Hable, der Etat enthalte aber auch 2011 keine Nettoneuverschuldung.

Apfelmuseum

Auf Antrag der SPD-Fraktion erhielt die Stadtverwaltung zwei Prüfaufträge. Hinsichtlich der Modernisierung der Straßenbeleuchtung soll sie sich über das Wolfhager Konzept und die Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit kundig machen. Außerdem soll geprüft werden, ob für das geplante Apfelmuseum Geld aus dem Dorferneuerungsprogramm genutzt beziehungsweise das Museum in einem Leerstand der Altstadt angesiedelt werden könnte. Davon verspreche man sich positive Aspekte für den Tourismus und eine Belebung der Kernstadt, so Hans Franke.

Die CDU bewirkte mit ihrem Begleitantrag einen weiteren Auftrag für die Verwaltung. Die soll jetzt ein Kataster für das städtische Straßennetz in den einzelnen Stadtteilen erstellen. Bis zur Sommerpause 2011 möchten die Stadtverordneten diese Übersicht einschließlich städtischer Anteile, Anliegergrundstücke, Wasser- und Abwasserbauten und des Erhaltungsstandes haben. Dann wisse man besser, wann wo mit welchen Maßnahmen zu rechnen sei und könne vieles besser und frühzeitiger vorbereiten, so die Begründung für den Antrag.

Von Constanze Junker

Quelle: HNA

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