SPD-Unterbezirksparteitag in Borken: Frank-Martin Neupärtl erneut gewählt

Frank-Martin Neupärtl

Schwalm-Eder. Mit einer Mischung aus Stolz und Erleichterung lächelte Frank-Martin Neupärtl in Borken in die Reihen der Delegierten des SPD-Unterbezirks Schwalm-Eder. Zuvor war er als Kreis-Vorsitzender wiedergewählt worden.

139 der 159 Wahlberechtigte stimmten am Samstag für den 51-jährigen Borkener, der als Landrat auch an der Spitze der Kreisverwaltung steht. Einen Gegenkandidaten hatte es nicht gegeben.

Für Neupärtl ein Ergebnis zum Wohlfühlen, denn mit 87,4 Prozent übertrifft es klar sein Resultat bei der Wahl vor zwei Jahren. 2010 hatte er nur 66 Prozent der Stimmen erhalten. Nach innerparteilichen Querelen löste Neupärtl damals den Landtagsabgeordneten Günter Rudolph ab, der nicht mehr kandidierte. Verglichen mit diesem unruhigen Start für Neupärtl vor zwei Jahren ging es am Samstag in Borken geschäftsmäßig zu.

Neupärtl sowie Günter Rudolph als SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag gaben ihre Berichte ab, die SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug nahm zu Aspekten der Bundespolitik Stellung. „Ich habe immer versucht, die unterschiedlichen Strömungen in der Partei zusammenzuführen“, sagte Neupärtl gegenüber der HNA. Das Ergebnis von 87,4 Prozent freue ihn daher sehr. Es sei ein großer Vertrauenbeweis.

 In seinem Bericht setzte sich Neupärtl auch mit der Finanzausstattung der Landkreise und Kommunen auseinander. „Der Schutzschirm kann keine verlässliche Finanzausstattung ersetzen. Er ist eine schwarz-gelbe Mogelpackung“, sagte Neupärtl. Es sei widersinnig erst den Finanzausgleich in Hessen um jährlich 344 Millionen zu kürzen und dann einen Schutzschirm aufzuspannen.

Mehr Lehrer einstellen

Auch in Zeiten knapper Kassen müsse der Bildungspolitik besonderes Gewicht beigemessen werden. Die SPD wolle Ganztagsschulen, die diesem Begriff auch gerecht werden und mehr Lehrer, um die Kinder in kleinen Klassen besser fördern zu können.

Die Bildungspolitik der Landesregierung setze leider ganz andere Schwerpunkte. Der Ausbau von Schulmensen sei beispielsweise nur vorübergehend gefördert worden. Die Mensa an der Steinwaldschule für knapp zwei Millionen Euro habe der Landkreis finanziert.

Neupärtl setzte sich auch noch einmal für den Weiterbau der A 49 ein. Im Investitionsplan des Bundes (2011 bis 2015) sei die Finanzierung noch nicht vorgesehen. Eine Ausschreibung für den Tunnelbau bei Frankenhain gebe es bisher nicht

Quelle: HNA

Kommentare