Genossen gehen mit Zuversicht in Kommunalwahl 2011 – „Partei der sozialen Werte“

Kommunalwahl 2011: SPD spürt Rückenwind

Sie führen die Kandidatenliste der SPD für die Kommunalwahl im März 2011 an: von links Adele Hafermas-Fey (Frieledorf), Landrat Frank-Martin Neupärtl, Harald Olszenka (Felsberg), Wilhelm Kröll (Schwalmstadt), Regine Müller (Schwalmstadt), Winfried Becker (Guxhagen), Bernd Heßler (Borken) und Günter Rudolph (Edermünde). Foto: ula

Schwalm-Eder. Es war kühl und zog ein wenig am Samstagmorgen in der Waberner Mehrzweckhalle. Doch die verhaltenen Temperaturen im Saale münzten die Genossen kurzerhand um in deutlichen Rückenwind, den sie verspüren.

Die SPD im Schwalm-Eder-Kreis blickt nach deprimierenden Wahlergebnissen auf Bundes- und Landesebene mit Zuversicht auf die derzeitigen Umfrageergebnisse. Bei der Kommunalwahl im März 2011 soll diese positive Stimmung in ein eindeutiges Votum für die Sozialdemokraten münden. Dafür wollen die SPD-Mitglieder in den kommenden Wochen und Monaten kämpfen.

„Diese Wahl muss zeigen, dass die Politik der Spaltung in Arm und Reich ein Ende haben soll“, sagte Winfried Becker, der als Spitzenkandidat der SPD im Kreis ins Rennen geschickt wird, auch wenn er als hauptamtlicher Erster Beigeordneter sein Mandat nicht ausüben wird.

127 der 138 Delegierten aus 147 SPD-Ortsvereinen des Kreises stimmten für die Kandidatenliste der SPD für den Kreistag. Der Anteil der Frauen liegt nur bei etwas unter 20 Prozent – ein Manko, das von Bettina Riemenschneider-Wickert aus Bad Zwesten angesprochen wurde.

Die Redner des Vormittags – Bundestagsabgeordneter Dr. Edgar Franke, Spitzenkandidat Winfried Becker und Landrat Frank-Martin Neupärtl – stimmten die Genossen auf die Themen des kommenden Wahlkampfes ein.

Kritik an Sozialabbau

Dabei steht die Kritik am Sozialabbau durch die CDU/FDP-Regierungen in Bund und Land im Mittelpunkt. Die Gesellschaft brauche soziale Werte, und dafür stehe die SPD, sagte Franke. Ob Hartz-IV-Erhöhung, fehlende Mindestlöhne oder Krankenversicherung, Entscheidungen fielen zurzeit nur zu Lasten der kleinen Leute. „Die Chaos-Truppe in Berlin ist ohne Fahrplan, macht Steuergeschenke an ihre Klientel, von Atomindustrie bis private Versicherungen“, sagte Franke.

Die eigenen Anstrengungen für eine soziale, zukunftsorientierte Politik im Schwalm-Eder-Kreis listete Landrat Neupärtl auf. „Wir zeigen, wie es gemacht werden muss“, sagte er. Als Beispiele nannte er:

• Der Landkreis ist Vorreiter bei erneuerbaren Energien, reduziert seit Jahren erheblich den CO2-Ausstoß;

• der Landkreis zahlt die Fahrkarten für Schüler an weiterführenden Schulen, wenn die Eltern das nicht können;

• der Landkreis sorgt für echte Ganztagsangebote in immer mehr Schulen.

Wo auch weiterhin sozialdemokratische Politik im Kreis wichtig sei, verdeutlichte Winfried Becker. Sozialverträgliche Lösungen müssten gefunden werden für Probleme wie den Leerstand von Gebäuden in vielen Orten, die Sicherung der Gesundheitsversorgung (Stichwort Hausärztemangel), die Kinderbetreuung und Familienpolitik sowie die Jugendarbeit.

„Wir kümmern uns darum“, versprach er. Die SPD werde d i e  Kommunalpartei in Schwalm-Eder bleiben.

Von Ulrike Lange-Michael

Quelle: HNA

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