Bürgermeisterwahl

Stadt und Parteien sind in Terminnot

Melsungen. Die Trauer über den Tod von Melsungens Bürgermeister Dieter Runzheimer ist noch allgegenwärtig: Der Kreistag verkürzte am Montag seine Sitzung, am Freitag werden Melsungens Stadtverordnete nicht diskutieren - ein Bild und eine Kerze werden an den Verstorbenen erinnern.

„Die gesetzlichen Bestimmungen nehmen keine Rücksicht auf das persönliche Empfinden“, sagt Büroleiter Thomas Garde. Im Gegenteil: Stadt und Parteien drohen Terminnöte - ein Kandidat muss auch noch gefunden werden, wobei sogar ein gemeinsamer möglich scheint. Die Wahlvorschläge müssten in einem Monat - bis zum 10. Januar - bei der Stadt eingereicht werden.

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Jedenfalls wenn am Sonntag, 17. März gewählt werden soll. Dies sei in Abstimmung mit dem Ältestenrat der wahrscheinlichste Termin, sagt Garde - vorausgesetzt das Parlament stimmt am Freitag in einer Sondersitzung zu. Das müsste es auch, damit die Frist für die öffentliche Bekanntmachung eingehalten werden kann. Diese müsste nämlich 90 Tage vor dem Wahltermin erfolgen und laufe am Montag ab.

„Die Fristen sind unvorstellbar knapp“, sagt Garde. In den kommenden Wochen müsse sich diesen Terminen alles unterordnen. Ein Überblick:

• Das Wahlgesetz sieht vor, dass bis spätestens zum 4. April (vier Monate nach dem Todestag) gewählt sein muss. Der 4. April ist ein Wochentag. Der Sonntag davor ist Ostersonntag. Da könne man nicht wählen, sagt Garde.

• Sonntag, 24. März: Das wäre ein Tag nach Dieter Runzheimers Geburtstag und schon in den Osterferien. Ein sehr unglücklicher Termin, so Garde weiter.

• Sonntag, 17. März: Der wahrscheinliche Wahltermin, eine mögliche Stichwahl fände am Sonntag 14. April statt, dem letztmöglichen Termin. Der neue Bürgermeister könnte wohl frühestens am 1. Juni sein Amt beginnen, klärt Garde auf.

Von Damai D. Dewert

Quelle: HNA

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