Bürgermeister legte Niedensteiner Haushalt vor

Steuern hoch und Schulden hoch

Niedenstein. Höhere Steuern, weniger Leistungen, mehr Schulden: Die Finanzlage in Niedenstein ist alles andere als rosig. Unter diesen Vorzeichen legte Bürgermeister Werner Lange am Dienstag in Wichdorf den Stadtverordneten den Haushaltsplan 2011 und das Investitionsprogramm vor. In der nächsten Sitzung stimmt das Parlament darüber ab.

Nach den Planungen gibt es erneut ein Defizit im Ergebnishaushalt, es wird eine Million Euro betragen. Im laufenden Jahr waren es 986 000 Euro. Der Schuldenstand würde zum Ende 2011 auf 5,7 Millionen Euro anwachsen.

Als Gründe nannte der Bürgermeister die Folgen der Finanzkrise und Aufgaben, die von Bund und Land zusätzlich den Gemeinden übertragen würden, zum Beispiel Kinderbetreuung, Kosten für den Personalausweis und die Volkszählung und den Finanzausgleich.

Der Gemeindevorstand schlägt vor, die Grundsteuer A (Land- und Forstwirschaft) von 280 auf 325 und die Grundsteuer B von 270 auf 300 Prozent anzuheben. Die Gewerbesteuer soll demnach von 320 auf 380 Prozent erhöht werden.

Für die Stadt würde das Mehreinnahmen von 80 000 Euro bedeuten, so Lange. Die Erhöhungen seien kein Grund zur Freude, aber unvermeidlich und vertretbar. Um, wie bereits beschlossen, 25 000 Euro beim Bauhof zu kürzen, müsse bei der Pflege von Grünanlagen, Feldwegen und Gewässern gespart werden. Die Ausgaben für Saison- und Hilfskräfte würden fast komplett gestrichen.

Das Kanal- und Straßenbauprogramm endet in diesem Jahr, ab 2012 seien dann in diesem Bereich drei Jahre lang keine Ausgaben geplant. So könnten auch die sanierungsbedürftigen Stellen Schwasebachstraße (Niedenstein), Westendstraße und Bachverrohrung (Wichdorf) sowie der Dorfplatz in Metze bis auf weiteres nicht angegangen werden.

Einige Investitionen sind dennoch geplant, darunter: • neues Löschfahrzeug in Niedenstein, • Obertorplatz Niedenstein • Lückenschluss Gehweg zwischen Niedenstein und Wichdorf, • Breitbandversorgung, • Hessenturmstadion.

In der nächsten Legislaturperiode seien weitere schmerzliche Entscheidungen zu befüchten, sagte Lange. Steuern und Gebühren müssten wohl weiter erhöht werden. Außerdem müssten sich die Niedensteiner an „das ein oder andere Schlagloch, die nicht vom Schnee geräumte Straße, die nicht gemähte Grünanlage oder das nicht gepflegte städtische Beet“ gewöhnen.

Von Olaf Dellit

Quelle: HNA

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