Bad Emstaler Parlament: Bürgerbefragung nach Vorstellung von Konzepten

„Thermalbad geht alle an“

Sollen mit entscheiden: Das Parlament will die Bürger Bad Emstals in die Zukunftsplanung fürs Thermalbad einbeziehen. Foto: Archiv

Bad Emstal. Das Thermalbad und ob die Bürger über die Zukunft der Einrichtung ein Wort mitzureden haben waren zum Jahresabschluss die zentralen Fragen in der Sitzung der Bad Emstaler Gemeindevertretung. Darüber, dass sich etwas tun muss mit dem Thermalbad, wenn es Zukunft haben soll, waren sich die Gemeindevertreter einig. Schließlich gibt es nur drei Möglichkeiten:

• Die Betonsanierung für geschätzte 1,3 Millionen Euro - zwingend erforderlich, sonst droht die Schließung - wird vorgenommen, ansonsten bleibt alles wie es ist. • Die Gemeinde investiert über die Betonsanierung hinaus in strukturelle Weiterentwicklung und ästhetische Modernisierung der Einrichtung. • Das Thermalbad wird dicht gemacht.

Letzteres, das wurde in der Sitzung deutlich, ist von keiner der drei Fraktionen gewollt. Auch darüber, dass die Erhaltung eines nicht mehr zeitgemäßen Zustands nach der Betonsanierung für Besucherzahlen und Attraktivität der gesamten Gemeinde, die ja mit dem Thermalbad für sich wirbt, nicht zuträglich ist, bestand Einigkeit.

Modernisierung

Jens Siegmann (SPD) beispielsweise erklärte, dass dringend über das Erscheinungsbild des Bades nachgedacht werden müsse: „Es wäre fatal, während der Betonsanierung, die lange dauern wird, nicht auch gleich andere Arbeiten zu erledigen.“ Die SPD hatte einen Antrag gestellt, Konzepte auch für eine Modernisierung in Auftrag zu geben - zeitgleich mit einem Konzept zur Entwicklung der Gemeinde unter dem Aspekt eines zukunftsbeständigen Heil- und Kurbadbetriebs.

Jörn Bochmann (CDU) verwies darauf, dass der gemeindevorstand bereits Konzepte in Auftrag gegeben habe. Laut CDU-Antrag sollte der Gemeindevorstand über diese Konzepte informieren - und zwar nicht nur das Parlament, sondern auch die Bürger. Und diese auch um Stellungnahme bitten.

„Das Thermalbad ist nicht der politischen Elite vorbehalten, sondern gehört allen Bürgern.“

jörn Bochmann, CDU

„Da es hier um Millionen geht, kann die Gemeindevertretung nicht alleine entscheiden. Das Thermalbad ist nicht der politischen Elite vorbehalten, sondern gehört allen Bürgern und geht alle an.“

Am Thema Bürgerbefragung schieden sich aber dann die Geister, denn die SPD wollte nach Vorstellung der Konzept erst noch eine Entscheidung der Gemeindevertretung, ob die Bürger tatsächlich befragt werden sollten. Nach Sitzungsunterbrechungen und Wortgefechten, einem Kompromissvorschlag von Wilhelm Mette (FWG), beide Anträge in ein Paket zu schnüren, wurde der ursprüngliche SPD-Antrag abgelehnt.

Mehrheitlich angenommen wurde ein FWG/CDU-Antrag, in dem die seit der Vorlage des Gutachtens zur Betonsanierung vom Gemeindevorstand unternommenen Schritte zur Sanierung beziehungsweise Weiterentwicklung des begrüßt werden.

Der Gemeindevorstand wird mit dem Antrag beauftragt, die Bevölkerung über das Ergebnis der Planungen und die Kosten der erarbeiteten Vorschläge sowie die wirtschaftliche Bedeutung des Heilbades zu informieren.

Im Anschluss der Vorstellung der Konzepte soll, so der dritte Teil des Beschlusses, die Bürgerbefragung stattfinden.

Für eine Bürgerbefragung braucht der Gemeindevorstand übrigens nicht die Genehmigung des Parlaments - er kann sie, wie im Fall der Kläranlagenfinanzierung in Riede geschehen, von sich aus veranlassen.

Von Cornelia Lehmann

Quelle: HNA

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