Wegen Steuerausfällen musste der Entwurf des Nachtragsetats nachgebessert werden

Überraschung ums Defizit

Frielendorf. Überraschendes brachte die Debatte um den Nachtragshaushalt in der jüngsten Sitzung des Frielendorfer Parlaments an den Tag: Das Defizit ist wesentlich größer als ursprünglich angesetzt. Anstatt 320 000 Euro fehlen jetzt 555 000 Euro in der Gemeindekasse.

Wegen unerwarteter Steuerausfälle musste der Nachtragsetat, den Bürgermeister Birger Fey in der Septembersitzung vorgestellt hatte, noch einmal nachgebessert werden. Deshalb sei diese Situation entstanden, die man nicht beeinflussen konnte, erklärte Fey. Die Gemeinde musste an ein Unternehmen Gewerbesteuern in Höhe von 160 000 Euro zurück zahlen. Damit habe man nicht gerechnet. Neue Orientierungsrichtlinien vom Land lassen zudem die Einnahmen aus der Einkommensteuer um knapp 160 000 Euro sinken.

Vorgaben des Schutzschirms

Werden damit noch die Vorgaben erfüllt, die das Förderprogramm Kommunaler Schutzschirm verlangt?, fragte Dietmar Dunkel (FWG). Er sieht das Konsolidierungsziel als verfehlt an. Ja, sagt dagegen Bürgermeister Fey, „wir haben das Konsolidierungsziel erreicht“. Der Haushalt werde wie verlangt 2015 ausgeglichen sein. Dem schloss sich auch SPD-Sprecher Gerhard Pflug an. Es sei klar gewesen, dass es auch Rückschläge geben werde, versuchte Dietrich Hahn (CDU) zu beschwichtigen. Dennoch mahne dieser unerwartete Einbruch, dass der Weg bis zum ausgeglichenen Haushalt noch lang sei und „wir nicht nachlassen dürfen“.

Mit 25 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung wurde der Nachtragshaushalt beschlossen. Artikel unten

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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