SPD-Fraktion kritisiert Stellenplan und Investition in Kläranlage

Uneins über Zahlen

Hausen. Das Oberaulaer Gemeindeparlament hat in seiner Sitzung am Montagabend im DGH Hausen den Haushalt 2011 auf den Weg gebracht. Den neuen Zahlen stimmte die CDU-Fraktion zu, die SPD-Fraktion allerdings enthielt sich.

SPD-Sprecher Thorsten Steinbrecher hob in seiner Bewertung vor allem den Fehlbetrag von nahezu einer halben Million Euro sowie die dauerhaften Verbindlichkeiten der Gemeinde heraus, die sich mittlerweile auf zehn Millionen Euro summierten. Dennoch: Durch Investitionen wie eine Fernüberwachung für die Kläranlagen lasse sich langfristig Geld sparen. Denn diese Technik mache es möglich, dass ein Klärwärter in Neukirchen-Riebelsdorf die Oberaualer Anlagen in Wahlshausen und Olberode überwache.

Elektrik überarbeiten

Für den Einbau einer Fernüberwachungsanlage sowie für die Überarbeitung der Elektrik, die mangelhaft und arbeitsschutzrechtlich nicht zulässig sei, sind im Haushalt 100 000 Euro vorgesehen. Dabei gehe es darum, Personal durch Technik einzusparen, sagte Bürgermeister Klaus Wagner auf HNA-Nachfrage. Die Technik habe sich in der Großkläranlage in Riebelsdorf bewährt. Zudem verfüge die Stadt Neukirchen über einen Klärmeister, der für die Überwachung der Anlagen notwendig sei. „Das ist keine direkte, echte Einsparung“, kritisierte SPD-Sprecher Holger Hehr. Die Investition in eine Fernüberwachung brauche zu lang, um sich zu rechnen, und werde sich später in einem höheren Abwasserpreis bemerkbar machen.

Aufgaben der Nachbarn

Hehr kritisierte außerdem, dass der Stellenplan der Gemeinde um eine halbe Stelle für den Bereich Lohnbuchhaltung und Personal ausgeweitet worden sei – auch wenn die neue Mitarbeiterin Tätigkeiten für Partnerkommunen wie Neukirchen miterledige. Für die Gemeindefinanzen müsse eine solche Mehrbelastung auf alle Fälle vermieden werden.

Die neue halbe Stelle nannte Bürgermeister Wagner „einen Schritt nach vorn“. Im Laufe des Jahres werde voraussichtlich auch die Gemeinde Ottrau Aufgaben der Lohnbuchhaltung ins Oberaulaer Rathaus übertragen, so dass dann die Stelle zu zwei Dritteln bereits von Ottrau und Neukirchen, den Partnergemeinden im Verwaltungsverband Südlicher Knüll, finanziert werde. ZAHLEN/KOSTEN

Von Jürgen Köcher

Quelle: HNA

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