Ältestenrat terminiert Sitzung auf den 15. März

Verabschiedung des Etats verschoben

Habichtswald. Das sollte am Donnerstagabend ganz anders laufen: Der Haushalt 2011 sollte vom Habichtswalder Gemeindeparlament verabschiedet werden, stattdessen gab es gleich zu Beginn der Sitzung eine Auszeit von mehr als einer halben Stunde, in der der Ältestenrat über das weitere Verfahren beriet.

Auslöser waren sechs Änderungsanträge der CDU, die erst am Vorabend der Sitzung in den Briefkasten des Rathauses geworfen wurden und nun nicht allen Gemeindevertretern vorlagen.

Der Ältestenrat fand eine für alle akzeptable Lösung, die Parlamentschef Hans-Georg Nußbeck verkündete: Im März wäre sowieso noch eine Parlamentssitzung fällig gewesen, um ein Haushaltssicherungskonzept zu verabschieden.

Die Sitzung findet am Dienstag, 15. März, statt, voraussichtlich in Ehlen. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung: „Wir werden dann erst über den Haushalt beraten und beschließen, sodass noch nachgereichte Anträge berücksichtigt werden können.“ (nom)

Quelle: HNA

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