„Schluss mit Mauschelei“

Verkauf von Grundstücken auf ehemaligem Kasernengelände gestoppt

Klarheit: Stadtverordnete wollen prüfen, ob es öffentliche Ausschreibungen für das ehemalige Kasernengelände geben soll. Foto: Thiery

Homberg. Deutlich, weil einstimmig haben die Homberger Stadtverordneten am Donnerstagabend auf die Bremse getreten. Ab sofort dürfen keine weiteren Grundstückskaufverträge für das ehemalige Kasernengelände abgeschlossen werden.

Auslöser für diese Entscheidung war ein Antrag des Stadtverordneten Delf Schnappauf, der die Parlamentarier aufforderte zu beschließen, dass alle Grundstücke im angekauften Kasernengelände zum Weiterverkauf öffentlich ausgeschrieben werden sollen. Außerdem solle künftig die Stadtverordnetenversammlung und nicht die Hessische Landgesellschaft (HLG) darüber entscheiden, wer den Zuschlag erhalte. Und: Die Verträge der HLG mit Grundstückskäufern sollen durch die Stadtverordneten genehmigt werden.

Grund dafür: „Die Erlöse aus den Verkäufen der Grundstücke berühren unmittelbar die finanzielle Situation Hombergs, für die die Stadtverordneten letztlich die Verantwortung tragen. Wir haben darauf zu achten, dass der höchstmögliche Kaufpreis erzielt wird“, so Schnappauf.

Zunächst soll der Antrag im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden, entschieden die Stadtverordneten während ihrer Sitzung im Haus des Gastes in Hülsa einstimmig. Sie stimmten allesamt auch dem Antrag von Klaus Bölling (Grüne) zu, der forderte, dass bis zu einer Entscheidung und mit sofortiger Wirkung keine weiteren Verträge mehr geschlossen werden dürfen. „Wir haben mehrheitlich das Vertrauen in die HLG verloren“, so Bölling.

Er glaube nicht mehr, dass das Sinn und Verstand habe, was die HLG mache. „Es muss ein Ende der Mauscheleien geben“, betonte er. Kaufverträge dürften nicht mehr im Hinterzimmer geschlossen werden und auch nicht zu Gunsten von Einzelinteressen am Willen des Parlaments vorbei.

Klarheit schaffen

Christian Marx (SPD) sagte, dass in Sachen Kaserne mehr Klarheit entstehen müsse. Und Achim Jäger (FWG) ging noch einen Schritt weiter: „Wir sollten uns dabei nicht nur auf Verträge im Kasernengelände beschränken.“ Außerdem solle die HLG dem Stadtverordnetenvorsteher direkt und uneingeschränkt auskunftspflichtig sein.

Kritik an den Forderungen gab es von Reinhard Fröde (CDU), der befürchtete, dass die Entscheidung der Entwicklung der nächsten Jahre nicht gut bekomme. Öffentliche Ausschreibungen könnten so nicht funktionieren.

Es werde weder gemauschelt noch in Hinterzimmern entschieden, sagte Bürgermeister Martin Wagner im HNA-Gespräch. Er bereite aber Gespräche mit Investoren vor. „Nicht jeder will ja mit seiner Idee gleich auf den Marktplatz laufen“, so Wagner. Ihm sei es wichtig, die Stadtverordneten regelmäßig zu informieren.

Es dürfe in Homberg „nicht immer nur gemährt werden“, so Wagner. Durch die Entscheidung der Stadtverordneten könnten Verhandlungen ins Stocken geraten, doch vertraue er darauf, dass die Parlamentarier, falls ein Investor an die Tür klopfe, auch kurzfristig reagieren könnten und ihre Entscheidung zum Wohle der Stadt treffen. „So wie immer.“

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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