HNA-Interview: Volker Steinmetz über die Kandidatensuche in Felsberg

„Werde nicht schmollen“

Gesprächsbereit: Volker Steinmetz fordert die Fraktionen zu einer besseren Zusammenarbeit auf. Foto: Féaux de Lacroix

Felsberg. Im Felsberger Stadtparlament kriselt es: Die Mehrheit der Fraktionen steht nicht hinter dem parteilosen Bürgermeister Volker Steinmetz. Nun wollen SPD, CDU, FDP und FWG einen gemeinsamen Gegenkandidaten für die Bürgermeisterwahl im Herbst aufstellen. Der Kandidat soll über eine Zeitungskampagne gesucht werden. Wir sprachen darüber mit Bürgermeister Steinmetz.

Herr Steinmetz, wie haben Sie von den Plänen der SPD-, CDU- FDP- und FWG-Fraktion erfahren?

Volker Steinmetz: Ich war mit meiner Familie im Urlaub und habe aus der Presse davon erfahren.

Und wie reagieren Sie?

Steinmetz: Zunächst einmal ist es nicht überraschend, dass vor einer Bürgermeisterwahl Kandidaten gesucht werden. Ich bin natürlich davon ausgegangen, Mitbewerber zu haben. Was ich bedenklich finde, ist, dass diese Pläne gemacht wurden, während ich im Urlaub war. Ich finde, das hat ein Geschmäckle und wirkt wie eine Kampagne gegen meine Person. Und ob diese Vorgehensweise förderlich ist, um einen geeigneten Bürgermeisterkandidaten zu finden, halte ich für fragwürdig.

Warum?

Steinmetz: Ich glaube, dass mit der begleitenden Berichterstattung und der öffentlichen Diskussion das Image der Stadt leidet. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass sich ein geeigneter Bürgermeisterkandidat freiwillig in dieses politische Umfeld begeben wird.

Wenn sich aber ein Gegenkandidat findet – wie schätzen Sie Ihre Chancen ein, wiedergewählt zu werden?

Steinmetz: Ich denke, dass die Wähler einen Bürgermeister wollen, der sich unabhängig von Parteiinteressen für das Wohl ihrer Stadt einsetzt. Ich glaube, die Bürger erkennen, dass ich gewillt bin, gemeinsam mit allen Fraktionen Lösungen zu finden. Deshalb hoffe ich, erneut das Vertrauen der Wähler gewinnen zu können.

Die Mehrheit der Fraktionen setzt aber kein Vertrauen in Sie: Ein Vorwurf lautet, dass Sie Ihre Wahlversprechen nicht eingehalten haben – etwa, den Schuldenstand der Stadt zu senken. Wie sehen Sie das?

Steinmetz: Ich habe keine Wahlversprechen gemacht, sondern einen Zukunftsplan bis 2020 aufgestellt. Natürlich müssen wir den Haushalt konsolidieren. Die Ausgaben, die wir in den vergangenen Jahren getätigt haben, waren uns gesetzlich vorgeschrieben – etwa für die Kanalsanierung und die zusätzliche U3-Betreuung. Mir vorzuwerfen, dass ich Wahlversprechen nicht einhalte, ist schlichtweg falsch.

Aber wie wollen Sie den Haushalt konsolidieren?

Steinmetz: Wir müssen unsere Aufgaben und Zuständigkeiten überprüfen, Ausgaben begrenzen, Einnahmemöglichkeiten besser nutzen, die interkommunale Zusammenarbeit erweitern und die Chancen der Energiewende nutzen. Eine Chance wäre die Inanspruchnahme von Bürgerdarlehen. Dazu benötige ich jedoch die Unterstützung der Parteien – und die bekomme ich derzeit nicht.

Aus Sicht der Fraktionen liegt das an der mangelnden Gesprächsbereitschaft des Bürgermeisters.

Steinmetz: Wenn ich nicht mit den Fraktionen reden würde, wäre ich wirklich falsch in diesem Amt. Ich habe jedoch nachweisbar mehrere Gespräche angeboten, aber diese Angebote wurden nur zögerlich angenommen.

Können Sie ein Beispiel nennen?

Steinmetz: Ich hatte vergangenes Jahr für den 11. Oktober zu einem interfraktionellen Gespräch eingeladen, um frühzeitig über den Haushaltsplan für 2013 zu sprechen. Zu diesem Gespräch sind SPD und CDU nicht erschienen. Die SPD nannte als Grund, dass die Einladung zu kurzfristig erfolgt sei – dabei hatte ich bereits einen Monat vorher den Terminplan vorgelegt.

Welche Erwartungen haben Sie an Ihre restliche Amtszeit?

Steinmetz: Ich erwarte von den Fraktionen, dass sie ihre unnötige Aktion beenden und an den Verhandlungstisch zurückkommen. Wir müssen gemeinsam einen Haushaltsplan für 2013 aufstellen und beschließen.

Wie realistisch ist es, dass die Fraktionen auf Sie zukommen?

Steinmetz: Ich weiß aus dem persönlichen Kontakt, dass einige Fraktionsmitglieder durchaus gesprächsbereit wären. Und bei der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben die Fraktionen signalisiert, nun doch für ein interfraktionelles Gespräch bereit zu stehen. Deshalb habe ich gleich am Donnerstag die Einladung zu einem solchen Gespräch für den 22. Januar rausgeschickt.

Was ist, wenn auch diese Gespräche scheitern? Wollen Sie unter diesen Umständen überhaupt Bürgermeister bleiben?

Steinmetz: Ob ich im Amt bleibe, entscheiden nicht die Parteien, sondern die Wähler. Aber ich werde nicht schmollen, sondern weiter meinen Beitrag leisten und tun, was in meiner Macht steht. Es gibt noch sehr viel zu tun, um die Stadt Felsberg voranzubringen.

Von Judith Féaux de Lacroix

Quelle: HNA

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