Wieragrund: Ausschuss ist gebildet - Zähes Ringen um die Aufgaben

Schwalmstadt. Der jüngst vom Stadtparlament beschlossene Ausschuss zur Einsicht in die Bauleitplanung für das Einkaufszentrum Wieragrund ist am Dienstagabend erstmals zusammengetreten.

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Er wird geleitet vom Grünen-Politiker Johannes Biskamp. Sein Stellvertreter ist Klaus-Ulrich Gielsdorf, Chef der Freien Wähler in der Stadtverordnetenversammlung. In gut eineinhalb Stunden Sitzungszeit wurde zäh um Aufgabenverteilung und Aufgabenstellung im Ausschuss gerungen. Zunächst zeichnete sich nicht ab, wer das womöglich zeitraubende Amt des Schriftführers übernehmen würde. Bürgermeister Wilhelm Kröll betonte, dass ein Mitglid der Stadtverwaltung daür nicht in Frage komme, nachdem Ausschusschef Biskamp dies vorgeshlagen hatte. Schließlich zeigte Margitta Braun (Bündnis 90/Grüne) die Bereitschaft. In allen Wahlgängen stimmten die Vertreter der SPD-Fraktion mit nein. Vor allem ging es darum, in welche Akten die Mitglider überhaupt Einsicht nehmen sollen und dürfen. Johannes Biskamp schlug praktisch sämtliche Verfahren des insgesamt 15 bis 20 Millionen Euro schweren Vorhabens vor. Die Stadt ist mit der Wieragrundstraße und dem Umbau des Bahnhofsumfeldes finanziell im Boot.

Michael Schneider, Fraktionssprecher der SPD, hielt massiv dagegen. Seiner Meinung nach ging Biskamps Arbeitsplan weit über den Auftrag der Stadtverordnetenversammlung hinaus, und so sah es auch die Mehrheit der Ausschussmitglieder. Gestritten wurde auch darum, welche Verfahren als abgeschlossen anzusehen und somit überhaupt für den Ausschuss zugänglich sind. Erst nach der nächsten Stadtverordnetnsitzung wird das Gremium den ersten Blick in die nun immerhin 36 Leitz-Ordner werfen, die sich der Ausschuss vornehmen will. Den Aufschub hatte FDP-Vertreter Pfau vorgeschlagen - schließlich habe Bürgermeister Kröll umfassende Informationen für die Parlamentssitzung angekündig, die könnten das zeitraubende Studium der Planungs- und Förderungsunterlagen womöglich überflüssig machen. Festgelegt wurde, dass der erste reguläre Ausschusstermin am Freitag, 19. August, 19 Uhr, im städtischen Bauamt sein wird. Die Öffentlichkeit ist nicht zugelassen.

Fotos: Bau am Wieragrund in Treysa

Bau am Wieragrund in Treysa in vollem Gange

Das Einkaufszentrum Wieragrund soll im Herbst 2012 fertig sein. Wie im Verlauf der Sitzung im Haus für Gemeinschaftspflege (Treysa) deutlich wurde, gibt es noch mehrere hohe Hürden. So soll gegen die Baugenehmigung für den Aldi-Markt, der bereits ein halbes Jahr früher eröffnen soll, eine Klage vorliegen. Fest steht, dass die Investorengemeinschaft um Thomas Vockeroth und Eberhard Unger noch immer nicht im Besitz von drei kleinen Grundstücken im Planungsgebiet ist. (aqu)

Quelle: HNA

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