Stadtparlament verabschiedete zum wiederholten Mal den Bebauungsplan und den städtebaulichen Vertrag

Wieragrund wird nachgebessert

Es wird gearbeitet: Die Bauarbeiten am neuen Einkaufszentrum im Wieragrund haben begonnen. Formalien mussten noch nachgebessert werden. Foto: Quehl

Schwalmstadt. Wer von den Zuschauern der Stadtverordnetenversammlung gehofft hatte, im Zusammenhang mit dem Thema Einkaufszentrum Wieragrund etwas wesentlich Neues zu erfahren, der wurde enttäuscht. Zum wiederholten Mal beschloss das Stadtparlament den Bebauungsplan. Ausgetauscht wurden einmal mehr die bekannten Positionen.

Formalie oder Fehler?

Angesichts einer zwischenzeitlich veränderten Gesetzeslage, gehe es „nur um eine Formalie“, um Rechtssicherheit zu erhalten, betonte Bürgermeister Dr. Gerald Näser. Das wiederum wollte die Grünen-Fraktion nicht gelten lassen: Wieder gehe es um die Heilung eines rechtlichen Fehlers, erklärte Dr. Jochen Riege. Er stellte noch einmal klar, dass sie nicht gegen das Einkaufszentrums gewesen seien. Seine Fraktion habe nur andere bauliche Vorstellungen von einem Einkaufszentrum. „Wir sind nicht Gegner einer verbesserten Einkaufssituation.“

Die Interessen

Im Moment sei etwas anderes nicht umsetzbar, sagte Philipp Zmyj-Köbi (CDU) zur abgespeckten Variante des Einkaufszentrums, die sich in den Änderungen des städtebaulichen Vertrags niederschlägt. Aus diesem Projekt könne man lernen, dass eine Gruppe von Nein-Sagern eine ganze Stadt blockieren könne. Dem schloss sich auch Michael Schneider (SPD) an. Durch die massive Verzögerung sei es zu der verkleinerten Version des Einkaufszentrums gekommen. „Die Zeit spielt gegen uns, das scheint im Interesse derjenigen zu sein, die das Projekt blockieren.“ Darüber, ob vielleicht nicht nur private Interessen, sondern wirtschaftliche im Hintergrund stehen, könne man nur spekulieren.

Des Verfahren

Sichtlich aufgebracht wehrte sich Johannes Biskamp (Bündnis 90/Die Grünen) dagegen, dass seine Fraktion als „Nein-Sager hingestellt wird“. Mit Blick auf den gesamten Planungsprozess kritisierte er ein „intransparentes Verfahren“. Die Stadt habe einen Bürgermeister gehabt, der genau diesen Investor haben wollte.

Mit den Stimmen von SPD und CDU wurden der Bebauungsplan und der städtebaulich Vertrag beschlossen.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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